Online-Konferenz: Lebenswerte Städte & Gemeinden dank Tempo 30

Das deutschlandweite Bündnis „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“ setzt sich seit 2021 für mehr kommunale Handlungsfreiheit bei der Anordnung innerörtlicher Höchstgeschwindigkeiten ein. Inzwischen umfasst es über 400 Städte und Gemeinden. Mit einer Online-Konferenz am 02.02.2023 will die Initiative Flagge zeigen, informieren und mit Ihnen diskutieren.

Stadtverträgliche Geschwindigkeiten im Straßenverkehr leisten auf vielen Ebenen einen wichtigen Beitrag für mehr Umwelt- und Lebensqualität in den Städten und Gemeinden. Bislang schränkt allerdings das Straßenverkehrsrecht die Flexibilität der Kommunen, solche Maßnahmen angemessen und auf die örtlichen Problemlagen bezogen anordnen zu können, noch erheblich ein. Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen ist nur für wenige konkret definierte Ausnahmetatbestände zulässig, die zudem umfassend begründet werden müssen. Die kommunale Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“ engagiert sich auf Bundesebene für eine entsprechende Änderung des Rechtsrahmens.

Neben ihren Aktivitäten auf der bundespolitischen Ebene plant die Initiative, im Rahmen der EUROPÄISCHEN MOBILITÄTSWOCHE (EMW) 2023 in Zusammenarbeit mit der Nationalen Koordinierungsstelle der EMW beim Umweltbundesamt ihr Anliegen breit in die Öffentlichkeit zu tragen. Dies soll durch Verkehrsversuche (gemäß der entsprechenden StVO-Regelung) in möglichst vielen Kommunen erfolgen, bei denen es darum geht, an ganz unterschiedlichen Orten mit unterschiedlichen Begründungen Tempo 30 zu erproben.

Die Städteinitiative lädt nun alle interessierten Kommunen zur Online-Konferenz ein, um gemeinsam mit dem Umweltbundesamt diese Idee vorzustellen, aber auch, um über die aktuellen Entwicklungen und weiteren Aktivitäten der Initiative zu informieren und gemeinsam mit den Teilnehmenden zu diskutieren.

Eine Anmeldung ist bis zum 27.01.2023 möglich.

Nähere Informationen zu den Inhalten und Zielen der Initiative, zum Programm, zur Anmeldung und zum Zugangslink der Online-Konferenz finden Sie auf der Webseite der Initiative „Lebenswerte Städte“:

Informationen und Programm zur Online-Konferenz

Anmeldung

Webseite der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

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