Das Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz (AUG)

Da Deutschland – wie jede Vertragspartei – das Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag (USP) in die nationale Gesetzgebung übertragen hat, gibt es von deutscher Seite ein Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls, das AUG. Im AUG wird das Umweltbundesamt als nationale Genehmigungsbehörde benannt.

Im Jahr 1994 hat die Bundesrepublik Deutschland mit dem Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag (AUG) die Bestimmungen des USP in deutsches Recht und somit auf die nationale Ebene übertragen. Das AUG trat am 14. Januar 1998 mit der Ratifizierung des USP durch alle Konsultativstaaten in Kraft.

Dadurch sind alle Tätigkeiten in der Antarktis, die in der Bundesrepublik Deutschland organisiert werden oder von ihrem Hoheitsgebiet ausgehen, unter einen Genehmigungsvorbehalt gestellt. Das heißt, sowohl Forschungstätigkeiten als auch touristische oder journalistische Aktivitäten in der Antarktis bedürfen einer Genehmigung. Das AUG benennt das Umweltbundesamt als nationale Genehmigungsbehörde. Die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im UBA bewerten alle Tätigkeiten hinsichtlich der zu erwartenden Auswirkungen, die diese Tätigkeit auf die antarktische Umwelt hat und erteilen auf dieser Grundlage eine Genehmigung. Stellungnahmen anderer Bundesbehörden – wie beispielsweise des BfN oder BSH – werden dabei berücksichtigt.

Regelungen des AUG

Das Genehmigungsverfahren selbst wird im AUG festgelegt (nähere Informationen zum Ablauf des Verfahrens finden Sie auch im entsprechenden Artikel "Genehmigungsverfahren"). Darüber hinaus wird im Gesetzestext die Erhaltung der antarktischen Tier- und Pflanzenwelt thematisiert und die Einfuhr von nicht-heimischen Tieren und Pflanzen verboten. Weiterhin werden die Abfallbehandlung, Inspektionen, Schulungsmaßnahmen und Berichtspflichten geregelt. Verstöße gegen das Gesetz können als Ordnungswidrigkeiten mit Geldbuße oder Freiheitsstrafe geahndet werden.