Genehmigungsbehörde

Der Verband der Antarktis-Reiseveranstalter kontrolliert streng die Einhaltung der verbandseigenen Regelungen. Da die Überwachung des Vollzuges vor Ort ebenso zu den Aufgaben einer Vollzugsbehörde gehört, kooperiert das UBA mit dem Verband und entsendet nach Möglichkeit Beobachter*innen auf die deutschen IAATO-Schiffe.

Wie kann eine Beteiligung der Öffentlichkeit dazu beitragen, dass umweltrelevante Vorhaben wie Umgehungsstraßen, Stromnetze oder Pumpspeicherkraftwerke besser geplant und zugelassen werden? Das im Auftrag des Umweltbundesamts erarbeitete „3x3 der Öffentlichkeitsbeteiligung“ enthält dazu neun Botschaften an Vorhabenträger und Behörden.

Um die Ziele des Antarktis-Vertrags zu erreichen und die Einhaltung seiner Bestimmungen zu gewährleisten sind Konsultativstaaten dazu berechtigt, Inspektionen in der Antarktis durchzuführen. Dabei können Forschungsstationen aber auch Schiffe überprüft werden. Deutschland hat bereits derartige Inspektionen durchgeführt.

Deutschland hat das Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag (USP) mit dem Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz (AUG) in die nationale Gesetzgebung überführt. Das AUG benennt das Umweltbundesamt als nationale Genehmigungsbehörde.

Die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen, die nicht auf der "Grünen Liste" aufgeführt ist, unterliegt dem Notifizierungsverfahren. Dies gilt ebenfalls für Abfälle, die genehmigungspflichtig sind.