Umweltbundesamt
Die gezielte finanzielle Förderung angewandter Forschung hat die wissenschaftlich-technischen Grundlagen für die Altlastensanierung in Deutschland erheblich verbessert. Die Lösung des "Altlastenproblems" ist heute im Wesentlichen technisch beherrschbar, allerdings nicht immer mit einem angemessenen finanziellen Aufwand.
Die Bundesrepublik Deutschland hat seit den 1980er-Jahren erheblich in die Altlastenforschung investiert. Das Bundesforschungsministeriums (BMBF) hat gemeinsam mit Eigenanteilen Dritter dabei mehr als 300 Millionen Euro aufgewendet.
Vom BMBF geförderte Förderschwerpunkte, Forschungsverbünde und Forschungsprogramme trugen erheblich zur Weiterentwicklung des Standes von Wissenschaft und Technik im Wechselspiel von Innovation und Nachhaltigkeit bei, so zum Beispiel:
Mit dem Abschluss dieser altlastbezogenen Forschungsinitiativen richtet das BMBF seinen Fokus auf Aspekte des nachhaltigen Landmanagements. Dennoch bleiben einige wissenschaftlich-technische Herausforderungen bestehen, insbesondere wenn es um großräumige und komplexe Schadensfälle geht: wie Altablagerungen in ehemaligen Braunkohletagebauen oder historisch gewachsene Großstandorte zum Beispiel der Chemieindustrie. Hier können Schäden in der Regel nicht mit konventionellen und verhältnismäßigen Maßnahmen in überschaubaren Zeiträumen saniert oder Gefahren abgewehrt werden.
Besondere Herausforderungen stellen in diesen Fällen das Festlegen verhältnismäßiger Sanierungsziele sowie die optimale Konfiguration von Schadstoffquellen- und Fahnensanierungsmaßnahmen dar. Hier bedarf es auch weiterhin einer wissenschaftlichen Begleitung.
Auch in Europa wurde etwa zeitgleich zur deutschen Entwicklung das Thema Altlastenbearbeitung und Flächenrecycling in den EU-Forschungsrahmenprogrammen (FRP) adressiert und mit umfangreichen Forschungsmitteln, Projekten und Initiativen unterstützt. Einen Überblick dazu gibt das Europäische Informationsportal EUGRIS , ein Produkt des fünften FRP, das vom Umweltbundesamt koordiniert wurde.
Durch Forschungsmittel der EU wurden ebenso Netzwerkinitiativen, wie beispielsweise das Common Forum on Contaminated Land oder das „Network for Industrially Contaminated Land in Europe“ (NICOLE) sowie transnationale Forschungsverbünde wie SOILveR - Soil and Land Research Funding Platform for Europe initiiert.
Nationale Projektförderung
Förderprogramme und -modelle zur Altlastensanierung sind, wie auch die Vollzugskompetenz, den Zuständigkeiten entsprechend organisiert und finanziell ausgestattet. Im föderalen System der Bundesrepublik sind diese Aufgaben den Bundesländern übertragen.
Der Bund hat eine weitreichende Projektförderung im Rahmen des Verwaltungsabkommens zur Regelung der Finanzierung ökologischer Altlasten (VA-Altlastenfinanzierung) mit den neuen Bundesländern ermöglicht (Artikel GP). Im Rahmen dieses Verwaltungsabkommens wird auch die “Braunkohlesanierung„ finanziert.
Für die „Wismut-Sanierung“ hat der Bund als Rechtsnachfolger der DDR rund 6 Milliarden Euro vorgesehen. Dieses Bergbausanierungsprogramm des Bundes begann 1991 und soll bis zum Jahr 2020 abgeschlossen werden.
In das Altlastenprogramm der Bundeswehr flossen im Zeitraum von 1991 bis 2008 etwa 400 Millionen Euro.
Im Bereich der Altlastensanierung stehen vom Bund derzeit keine allgemeinen Förderprogramme für die Weiterentwicklung von Techniken und Verfahren oder für eine Einzelprojektförderung zur Verfügung. Ausnahme ist der Umweltforschungsplan im Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums.
Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch eine Förderfähigkeit für neue technische Verfahren bei der Deutschen Bundesstiftung Umwelt in Frage kommen.
Der überwiegende Teil der Projektförderung zur Altlastenthematik und zum Flächenrecycling wurde durch die Forschungsrahmenprogramme der EU beginnend mit dem vierten FRP unterstützt. Analog zu den nationalen Förderschwerpunkten sind diese Schwerpunkte nur noch sekundär oder in unmittelbarer Verbindung mit aktuellen Schwerpunkten förderfähig.
Mit dem sechsten FRP wurden erste Schritte unternommen, die Koordinierung und Zusammenarbeit auf Programmebene durch eine Vernetzung der einzelstaatlichen Forschungsprogramme voranzubringen. Das ERA-NET-Programm der Europäischen Kommission soll die Koordinierung und gegenseitige Öffnung der nationalen und regionalen Forschungsprogramme unterstützen. Es zielt auf eine langfristige Zusammenarbeit zwischen den nationalen Programmen ab.
„Für Mensch und Umwelt″ ist der Leitspruch des UBA und bringt auf den Punkt, wofür wir da sind. In diesem Video geben wir Einblick in unsere Arbeit.
