Internationaler Politik- und Wissenstransfer

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Internationaler Wissensaustausch ist Grundlage für weltweite Umweltschutzstandards
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Umweltbelastungen machen nicht an Grenzen halt. Deshalb werden die Wege zu mehr Umweltschutz und zu einer nachhaltigen Entwicklung zunehmend auf internationaler Ebene verhandelt. Durch seine Expertise kann das UBA den Umwelt- und umweltbezogenen Gesundheitsschutz sowie die nachhaltige Entwicklung auch in Europa und in anderen Teilen der Welt voranbringen.

Internationaler Politik- und Wissenstransfer

Das UBA unterstützt auf vielfältige Art und Weise und mit unterschiedlichen Instrumenten den Aufbau personeller und institutioneller Kapazitäten vor allem in den neuen EU-Mitgliedsstaaten, in den Staaten der Europäischen Nachbarschaftspolitik und in weiteren Entwicklungs- und Schwellenländern. Damit befähigt es relevante Akteure zur Formulierung und Durchsetzung der jeweiligen nationalen Umweltpolitik und von Umweltprogrammen und -maßnahmen. Dies geschieht in klassischen Handlungsfeldern wie beispielsweise Abfallwirtschaft, Chemikaliensicherheit, Gewässerschutz, Luftreinhaltung sowie Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltbildung aber auch bei neueren Themen wie Green Economy.

Das UBA entwickelt wissenschaftsbasiert praktische Lösungen zu unterschiedlichen Umweltschutzfragen. Diese beruhen vor allem auf Forschungsergebnissen, der Kenntnis bester Praktiken aus der gelebten deutschen und europäischen Praxis sowie der aktiven Mitwirkung an der Weiterentwicklung internationaler Übereinkommen. Des Weiteren wirkt das UBA in vielfältigen Abstimmungs- und Regelungsprozessen sowie Gremien als wichtiger und anerkannter Partner mit. Daher hat es umfangreiches Wissen und Erfahrung zu Verwaltungsfragen, organisatorischen und rechtlichen Zuständigkeiten sowie Interaktionen beteiligter Akteuren auf internationaler, nationaler, regionaler und lokaler Ebene.

Diese spezifische Kombination aus Fach- und Verwaltungskompetenzen macht das UBA zu einem gefragten Partner anderer Länder, die ihre Umweltpolitik und -verwaltung weiterentwickeln wollen und müssen. Das eröffnet dem UBA auch die Möglichkeit, neben dem unmittelbaren Wissenstransfer zu geeigneten Praxislösungen durch Politikberatung auch den Transfer komplexerer Politikansätze zu unterstützen.

Instrumente der Zusammenarbeit

Für die Zusammenarbeit mit den Staaten Mittel- und Osteuropas, des Kaukasus, Zentralasiens sowie weiteren an die EU angrenzenden Staaten nutzt das UBA verschiedene Instrumente: Das Beratungshilfeprogramm (BHP) des Bundesumweltministeriums ermöglicht den Austausch und Transfer von Wissen und Erfahrung in die Zielregion, um die dortigen Umweltverwaltungen zu stärken, Umweltstandards zu heben und Umweltinvestitionen vorzubereiten. Das UBA koordiniert projektbasiert die notwendigen Abstimmungen zwischen den Beteiligten, setzt die Projekte administrativ um und begleitet sie fachlich, wenn sie in seiner Zuständigkeit liegen.

Das Instrument Twinning wurde von der Europäischen Kommission im Zuge der EU-Erweiterung geschaffen. Wegen des großen Erfolgs wird dieses Instrument nunmehr nicht nur in den Staaten, die der EU beitreten oder Anwärter auf einen EU-Beitritt sind, eingesetzt, sondern auch in europäischen Nachbarstaaten. Als nachgeordnete Behörde unterstützt das UBA die Umweltpolitik der Bundesregierung, die die Chance aufgreift, von der EU geförderte Verwaltungspartnerschaften aufzubauen, um die Behörden dieser Staaten bei der Übernahme oder der Angleichung an den Acquis communautaire (rechtlicher Besitzstand der EU) und bei der Entwicklung moderner Verwaltungen zu unterstützen.

Das Instrument TAIEX steht für „Technical Assistance and Information Exchange Instrument“ („Informationsaustausch und technische Unterstützung“) und ist ein Instrument der Europäischen Kommission. TAIEX unterstützt öffentliche Akteure, die eine wichtige Rolle bei der Angleichung, Umsetzung und dem Vollzug der EU-Rechtsvorschriften in den Empfängerländern spielen. Auf Nachfrage stellt das UBA den Ländern maßgeschneidertes Expertenwissen zur Verfügung, zum Beispiel durch die Entsendung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die nachfragenden Länder oder durch die Konzeption und Durchführung von Studienreisen in das UBA und andere deutsche Behörden. 

Das postgraduale Fortbildungsprogramm „UNEP /UNESCO/ BMUB International Training Programme on Environmental Management for Developing and Emerging Countries“ bietet jedes Jahr in Deutschland einen Lang- und mehrere Kurzkurse zum Umweltmanagement für Fach- und Führungskräfte aus Entwicklungs- und Schwellenländern an. Ziel des Fortbildungsprogramms ist es, den Teilnehmern und Teilnehmerinnen Wissen und Problembewusstsein zu globalen Umweltprozessen sowie Methoden zur nachhaltigen Ressourcenbewirtschaftung zu vermitteln.

Das UBA beteiligt sich zudem an bilateralen Umweltdialogen mit politischen und wissenschaftlichen Akteuren aus anderen Staaten. Beispielsweise hat das UBA seine Expertise in die „Indo-German Expert Group on Green and Inclusive Economy“ eingebracht. Diese Expertengruppe mit Vertretern aus indischen und deutschen Forschungsinstituten und politischen Think Tanks bietet eine Plattform, um sich über notwendige Rahmenbedingungen und Perspektiven für eine emissionsarme, ressourceneffiziente und sozial ausgewogene Wirtschaftsentwicklung auszutauschen und gemeinsam Empfehlungen für die Politik und die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu erarbeiten.