3x3 Botschaften für die Beteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben

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Die öffentliche Beteiligung ist bei Planungs- und Bauvorhaben sehr wichtig.
Quelle: AKuptsova/ pixabay.com

Wie kann eine Beteiligung der Öffentlichkeit dazu beitragen, dass umweltrelevante Vorhaben wie Umgehungsstraßen, Stromnetze oder Pumpspeicherkraftwerke besser geplant und zugelassen werden? Das im Auftrag des Umweltbundesamts erarbeitete „3x3 der Öffentlichkeitsbeteiligung“ enthält dazu neun Botschaften an Vorhabenträger und Behörden.

Nicht erst seit „Stuttgart 21“ stehen Defizite in der bisherigen Beteiligungspraxis bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland in der Diskussion. Insbesondere Verzögerungen und Scheitern von Infrastruktur-Großprojekten sowie anderer umweltrelevanter Vorhaben haben die Aufmerksamkeit auf die fachliche und strategische Vorbereitung derartiger Projekte gelenkt. Aktuelle Debatten fordern daher neue Formen einer umfassenden und intensiven Öffentlichkeitsbeteiligung an den Prozessen dieser Planungen. Das heißt aber auch, dass Akteure wie Vorhabenträger oder Genehmigungsbehörden ihr Selbstverständnis hinterfragen und womöglich andere Rollen als bisher übernehmen müssen. Wie dies gelingen kann, war Gegenstand einer vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des UBA durchgeführten Studie.

Das Difu wertete die vorliegende Literatur sowie die Dokumentationen der  Beteiligung der Öffentlichkeit in 20 Verfahren zur Planung und Zulassung umweltrelevanter Vorhaben aus. Fünf dieser Vorhaben analysierte das Difu unter anderem mit Hilfe von Vorortinterviews vertieft. Forschungsschwerpunkte waren dabei die Fragen, wie informelle und formelle Beteiligung verzahnt wurden, welches Rollenverständnis die unterschiedlichen Akteure hatten und welche Ansätze zu einer inklusiven Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und (Umwelt-)verbänden und Bürgerinitiativen genutzt wurden.

Aus den erlangten Erkenntnissen hat das Difu Handlungsempfehlungen in Form von 3x3 Botschaften an Vorhabenträger und Behörden, die Planungs- und Zulassungsverfahren durchführen, entwickelt.  Die Botschaften hat das Difu bei einer Abschlussveranstaltung am 25. Januar 2017 ca. 120 Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in Berlin präsentiert. Die Rezeption und Diskussion dieser Botschaften hat das Difu dokumentiert.