Strukturpolitik für die sozial-ökologische Transformation | Umweltbundesamt

Viele Wirtschaftsbranchen in Deutschland und der Europäischen Union stehen vor großen Veränderungen. Zum Beispiel werden sie in der Zukunft nicht mehr so viele klimaschädlichen Treibhausgase ausstoßen dürfen. Für viele unserer wirtschaftlichen Prozesse benötigen wir heute fossile Rohstoffe. Diese müssen wir mit anderen Materialien, die nachwachsen oder wiederverwendbar sind, ersetzen, wenn wir Müll und Emissionen reduzieren und Rohstoffe knapp sind. Diese notwendigen Veränderungen in der Wirtschaft werden auch Veränderungen in der Arbeitswelt mit sich bringen. In manchen Berufen werden weniger Menschen arbeiten und dafür werden andere und neue Berufsfelder wachsen und Beschäftigung bieten.

Die klassische Strukturpolitik in Deutschland ist eine Wirtschaftspolitik, die darauf ausgerichtet ist, wirtschaftliche Veränderungen durch Fördermaßnahmen anzustoßen. Dabei überlegen sich Politiker*innen, welche Wirtschaftsaktivitäten wichtig sind und unterstützen diese, zum Beispiel durch finanzielle Förderungen. Dabei werden häufig entweder bestimmte Regionen oder Branchen besonders gefördert.

Im Zentrum der deutschen Strukturpolitik steht das Gesamtdeutsche Fördersystem (GFS) mit rund zwanzig Förderprogrammen aus verschiedenen Politikressorts. Das GFS hat das Ziel gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen den unterschiedlichen Regionen in Deutschland herzustellen. Dieses Ziel ist sogar im Grundgesetz festgeschrieben (Artikel 72). Eines der größten Programme im GFS ist die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW), die Regionen mit weniger wirtschaftlicher Kraft besonders unterstützt.

Das Zentrum der europäischen Strukturpolitik ist die Kohäsionspolitik. Sie hat zum Ziel den sozialen, ökonomischen und territorialen Zusammenhalt in Europa zu fördern. In der aktuellen Periode (2021-2027), ist ca. ein Drittel (392 Mrd. €) des Haushaltes der Europäischen Union für die Kohäsionspolitik vorgesehen. Innerhalb der Kohäsionspolitik gibt es unterschiedliche Fonds zur Unterstützung verschiedener Themen. Die Kohäsionspolitik (2021 - 2027) hat fünf Schwerpunkte (politische Ziele). Aus Umwelt- und Nachhaltigkeitssicht sind die politischen Ziele 2 (ein grünes, ⁠CO2⁠-freien Europa) und 5 (ein bürgernahes Europa) am wichtigsten. In Deutschland bekommen wir vor allem Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und dem Fond für den gerechten Übergang (Just Transition Fund).

Traditionell ist die Strukturpolitik durch wirtschaftliche Ungleichheiten in unterschiedlichen Regionen motiviert und versucht diese auszugleichen. Dies ist auch weiterhin ein wichtiges Ziel. Aus Umwelt- und Nachhaltigkeitssicht ist es aber auch wichtig, dass die Förderpolitik eine nachhaltige Zukunft ermöglicht. Die Förderung in der deutschen und europäischen Strukturpolitik sollte sowohl die heutigen Herausforderungen in Wirtschaft, Infrastruktur und Gesellschaft adressieren, und zu gleich eine nachhaltige Zukunft ermöglichen und ihr nicht entgegenstehen. In den letzten Jahren gab es sowohl in Deutschland als auch in der Europäischen Union Reformen der Förderpolitik, die inhaltlichen Nachhaltigkeits- und Umweltthemen mehr Aufmerksamkeit schenken.