Bewertungsgrundlagen und Leitlinien

Inhaltsverzeichnis

 

Einführung

Das Umweltbundesamt hat mit der 2. Änderungsverordnung der Trinkwasserverordnung im Dezember 2012 die Aufgabe erhalten, verbindliche hygienische Bewertungsgrundlagen für Materialien und Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser festzulegen. Bisher hatte das Umweltbundesamt hierzu Leitlinien und Empfehlungen veröffentlicht, die einen weniger verbindlichen Status hatten. In den nächsten Jahren werden die Leitlinien und Empfehlungen in Bewertungsgrundlagen überführt.

 

Entwurf der Empfehlung für die Konformitätsbestätigung der trinkwasserhygienischen Eignung von Produkten

Das Umweltbundesamt hat einen Entwurf der Empfehlung für die Konformitätsbestätigung der trinkwasserhygienischen Eignung von Produkten veröffentlicht:

Nach § 17 Abs. 3 TrinkwV 2001 kann das Umweltbundesamt Bewertungsgrundlagen zur Konkretisierung der Anforderungen an Trinkwasserkontaktmaterialien veröffentlichen. Diese verbindlichen Bewertungsgrundlagen beinhalten keine Festlegungen zur Art und Weise, wie die Konformität der Anforderungen bestätigt werden kann. Zur Ergänzung der Bewertungsgrundlagen hat das Umweltbundesamt in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Verbänden einen Entwurf einer Empfehlung zur Konformitätsbestätigung der trinkwasserhygienischen Eignung von Produkten erstellt.

Der Entwurf kann bis zum 27. April 2018 kommentiert werden. 

Ihre Kommentare zum Entwurf der Empfehlung senden Sie bitte an folgende Adresse: materialien [at] uba [dot] de

Bitte nutzen Sie folgendes Formular: Kommentare zur Konformitätsbestätigung der trinkwasserhygienischen Eignung von Produkten

 

Entwurf der Bewertungsgrundlage für organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser

Das Umweltbundesamt hat einen Entwurf der Bewertungsgrundlage für organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser veröffentlicht:

Nach § 17 Abs. 3 TrinkwV 2001 kann das Umweltbundesamt Bewertungsgrundlagen zur Konkretisierung der Anforderungen an Trinkwasserkontaktmaterialien veröffentlichen. Das Umweltbundesamt hat einen Entwurf der Bewertungsgrundlage für organische Materialien erstellt.

Die Bewertungsgrundlage soll schrittweise die bisherigen Leitlinien für organische Materialien ersetzen. Zunächst sollen mit der Bewertungsgrundlage nur Kunststoffe und organische Beschichtungen erfasst werden. Dadurch wird für die anderen organischen Materialien eine Übergangsregelung notwendig. Diese wird zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht.

Der Entwurf der Bewertungsgrundlage für organische Materialien kann bis zum 27. April 2018 kommentiert werden. Mit der Entwurfsveröffentlichung und der Möglichkeit zur Kommentierung wird die Beteiligung der fachlichen Kreise sichergestellt. 

Bitte senden Sie Ihre Kommentare zum Entwurf an folgende Adresse: materialien [at] uba [dot] de

Nutzen Sie bitte das folgende Formular: Kommentare BWGL

 

Entwurf der Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe

Das Umweltbundesamt legt zur Konkretisierung der hygienischen Anforderungen an Werkstoffe und Materialien im Kontakt mit Trinkwasser entsprechend des § 17 Abs. 3 Trinkwasserverordnung (TrinkwV) verbindliche Bewertungsgrundlagen fest. Das UBA hat in Zusammenarbeit mit einer Arbeitsgruppe, deren Mitglieder unter anderem vom Deutschen Emailverband und dem Verband der keramischen Industrie vorgeschlagen wurden, zwei Entwürfe der Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe zu Kommentierung durch die Öffentlichkeit erstellt. Aufgrund der eingegangenen Anmerkungen und Anträge zur Berücksichtigung weiterer Werkstoffe wurde ein überarbeiteter Entwurf erstellt und gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.9.2015, S. 1) zur Notifizierung bei der EU Kommission (Notifizierungsnummer: 2016/416/D) eingereicht. Im Rahmen dieses Prozesses sind  weitere Anmerkungen und Anträge eingegangen. Daher wurde der Entwurf nochmals überarbeitet.

Für die Berücksichtigung weiterer Werkstoffe im Entwurf der Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser hat das UBA eine Information veröffentlicht:

Die Bewertungsgrundlage wird voraussichtlich 2018 abermals zur Notifizierung bei der EU eingereicht und anschließend veröffentlicht. Nach § 17 Abs. 3 TrinkwV gilt die Bewertungsgrundlage zwei Jahre nach ihrer Veröffentlichung verbindlich. Unternehmer und sonstige Inhaber von Anlagen für die Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser haben ab dem Datum, an dem die Bewertungsgrundlage verbindlich gilt, sicherzustellen, dass für die Neuerrichtung oder die Instandhaltung nur noch solche Emails und keramischen Werkstoffe verwendet werden, die den Anforderungen dieser Bewertungsgrundlage entsprechen.

 

Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe

Das Umweltbundesamt hat eine Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser veröffentlicht:

Seit 10. April 2017, nach einer zweijährige Übergangsfrist nach § 17 Abs. 3 TrinkwV, gilt die Bewertungsgrundlage verbindlich. Die 3. Änderung der Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe wurde am 4. April 2018 veröffentlicht und enthält eine ergänzte Positivliste der trinkwasserhygienisch geeigneten metallenen Werkstoffe. Die bisherigen Änderungen haben zu einer Erweiterung der Positivliste geführt.

Das Umweltbundesamt beurteilt die trinkwasserhygienische Eignung von metallenen Werkstoffen in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen anderer EU-Mitgliedstaaten. Die im Rahmen der freiwilligen Zusammenarbeit der vier EU-Mitgliedstaaten (4MS) Deutschland, Frankreich, Niederlande und Großbritannien bewerteten Werkstoffe werden ebenfalls in der 4MS-Werkstoffliste (Composition List of accepted metallic materials) aufgeführt. Die 4MS-Werkstoffliste wurde am 20. Dezember 2017 aktualisiert.

Das Grundlagendokument der 4MS-Zusammenarbeit zur Bewertung von metallenen Werkstoffen (4MS Common Approach: „Acceptance of metallic materials used for products in contact with drinking water”) wurde am 07. März 2016 aktualisiert.

Zur Führung der in der Bewertungsgrundlage enthaltenen Positivliste der trinkwasserhygienisch geeigneten Werkstoffe gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

 

KTW-Leitlinie

Die Leitlinie zur hygienischen Beurteilung von organischen Materialien in Kontakt mit Trinkwasser (KTW-Leitlinie) wurde mit der Nummer 2013/470/D bei der Europäischen Kommission nach RL 98/34/EG notifiziert.

Die gültige Version stammt vom 07. März 2016.

Die KTW-Leitlinie enthält Prüfvorschriften mit hygienischen Anforderungen für Kunststoffe sowie Silikone im Kontakt mit Trinkwasser.

Zur Führung der Positivlisten der Ausgangsstoffe in den Leitlinien bzw. den zukünftig verbindlich geltenden Bewertungsgrundlagen gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

Mit der Modellierungsleitlinie kann für einige Materialien anstelle des analytischen Nachweises der rezepturspezifischen Anforderungen der Stoffübergang in das Trinkwasser mathematisch abgeschätzt werden.

Bei der Rezepturüberprüfung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen kann ergänzend die Geringfügigkeitsleitlinie angewendet werden.

Das Umweltbundesamt plant die Überführung der KTW-Leitlinie in eine Bewertungsgrundlage nach dem geänderten § 17 Absatz 3 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001).

Für organische Beschichtungen, Schmierstoffe und Elastomere wurden separate Leitlinien erarbeitet. Für Thermoplastische Elastomere wurde eine Übergangsempfehlung (TPE-Übergangsempfehlung) veröffentlicht.

 

Beschichtungsleitlinie

Die Leitlinie zur hygienischen Beurteilung von Beschichtungen im Kontakt mit Trinkwasser (Beschichtungsleitlinie) wurde mit der Nummer 2013/472/D bei der Europäischen Kommission nach RL 98/34/EG notifiziert.

Die gültige Version ist vom 16.03.2016.

Die Beschichtungsleitlinie enthält Prüfvorschriften mit hygienischen Anforderungen für organische Beschichtungssysteme. Sie stellt eine Erweiterung der früheren Epoxidharzleitlinie dar.

Die Beschichtungsleitlinie enthält keine Produktlistung mehr.

Zur Führung der Positivlisten der Ausgangsstoffe in den Leitlinien bzw. den zukünftig verbindlich geltenden Bewertungsgrundlagen gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

Mit der Modellierungsleitlinie kann für einige Materialien anstelle des analytischen Nachweises der rezepturspezifischen Anforderungen der Stoffübergang in das Trinkwasser mathematisch abgeschätzt werden.

Bei der Rezepturüberprüfung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen kann ergänzend die Geringfügigkeitsleitlinie angewendet werden.

Das Umweltbundesamt plant die Überführung der Beschichtungsleitlinie in eine Bewertungsgrundlage nach dem geänderten § 17 Absatz 3 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001).

 

Elastomerleitlinie

Die Elastomerleitlinie wurde bei der Europäischen Kommission mit der Nummer 2013/471/D nach RL 98/34/EG notifiziert.

Die gültige Version ist vom 16.03.2016.

Zur Führung der Positivlisten der Ausgangsstoffe in den Leitlinien bzw. den zukünftig verbindlich geltenden Bewertungsgrundlagen gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

Mit der Modellierungsleitlinie kann für einige Materialien anstelle des analytischen Nachweises der rezepturspezifischen Anforderungen der Stoffübergang in das Trinkwasser mathematisch abgeschätzt werden.

Bei der Rezepturüberprüfung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen kann ergänzend die Geringfügigkeitsleitlinie angewendet werden.

Das Umweltbundesamt plant die Überführung der Elastomerleitlinie in eine Bewertungsgrundlage nach dem geänderten § 17 Absatz 3 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001).

Für Silikone gelten die Anforderungen der KTW-Leitlinie. Für Thermoplastische Elastomere wurde eine Übergangsempfehlung (TPE-Übergangsempfehlung) veröffentlicht.

 

Schmierstoffleitlinie

Die Leitlinie zur hygienischen Beurteilung von Schmierstoffen im Kontakt mit Trinkwasser wurde mit der Nummer 2013/473/D bei der Europäischen Kommission nach RL 98/34/EG notifiziert.

Die gültige Version ist vom 16.03.2016.

Die Schmierstoffleitlinie enthält Prüfvorschriften mit hygienischen Anforderungen für Sanitärschmierstoffe im Kontakt mit Trinkwasser.

Zur Führung der Positivlisten der Ausgangsstoffe in den Leitlinien bzw. den zukünftig verbindlich geltenden Bewertungsgrundlagen gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

Mit der Modellierungsleitlinie kann für einige Materialien anstelle des analytischen Nachweises der rezepturspezifischen Anforderungen der Stoffübergang in das Trinkwasser mathematisch abgeschätzt werden.

Bei der Rezepturüberprüfung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen kann ergänzend die Geringfügigkeitsleitlinie angewendet werden.

Das Umweltbundesamt plant die Überführung der Schmierstoffleitlinie in eine Bewertungsgrundlage nach dem geänderten § 17 Absatz 3 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001). Die Bewertungsgrundlage wird keine Produktlistung mehr enthalten.

 

Thermoplastische Elastomere

Das Umweltbundesamt arbeitet an einer Regelung zur hygienischen Beurteilung von Thermoplastischen Elastomeren im Kontakt mit Trinkwasser.

Bis zur Fertigstellung dieser Regelung können Thermoplastische Elastomere nach der Empfehlung zur hygienischen Beurteilung von Produkten aus Thermoplastischen Elastomeren im Kontakt mit Trinkwasser (TPE-Übergangsempfehlung) beurteilt werden.

Die aktuelle Version ist vom 9.05.2014.

Das Umweltbundesamt wird noch entscheiden, ob es eine eigenständige verbindlich geltende Regelung für Thermoplastische Elastomere festlegen wird.

 

Geringfügigkeitsleitlinie

Die Leitlinie „Beurteilung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen bei der Rezepturüberprüfung nach den Leitlinien des Umweltbundesamtes zur hygienischen Beurteilung von organischen Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (Geringfügigkeitsleitlinie)“ wurde im Bundesgesundheitsblatt Gesundheitsforschung Gesundheitsschutz in der Ausgabe 2012 (55:150-151) veröffentlicht. Die Geringfügigkeitsleitlinie wurde mit der Nummer 2011/280/D bei der Europäischen Kommission nach RL 98/34/EG notifiziert.

Die gültige Version ist vom 18.04.2011.

Diese Leitlinie kann ergänzend zu den bestehenden Leitlinien (KTW-, Beschichtungs-, Schmierstoff- und Elastomerleitlinie) und der TPE-Übergangsempfehlung zur Beurteilung von Rezepturen für die Herstellung von organischen Materialien im Kontakt mit Trinkwasser verwendet werden.

 

Modellierungsleitlinie

Die Leitlinie zur mathematischen Abschätzung der Migration von Einzelstoffen aus organischen Materialien in das Trinkwasser wurde im Bundesgesundheitsblatt Gesundheitsforschung Gesundheitsschutz in der Ausgabe 2009 (52:1105-1112) veröffentlicht. Die Leitlinie wurde mit der Nummer 2009/40/D bei der Europäischen Kommission nach RL 98/34/EG notifiziert.

Die gültige Version ist vom 07.10.2008.

Die Modellierungsleitlinie ermöglicht, rezepturspezifische Einzelstoff-Anforderungen der KTW-, Beschichtungs-, Schmierstoff- und Elastomerleitlinie und der TPE-Übergangsempfehlung durch eine mathematische Modellierung zu überprüfen. Damit kann auf die experimentelle Überprüfung dieser Anforderungen verzichtet werden.

 

Geschäftsordnung zum Führen der Positivliste der trinkwasserhygienisch geeigneten metallenen Werkstoffe

Zur Führung der in der Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser enthaltenen Positivliste der trinkwasserhygienisch geeigneten Werkstoffe gilt folgende Geschäftsordnung:

 

Geschäftsordnung zum Führen der Positivlisten der Ausgangsstoffe von organischen Materialien im Kontakt mit Trinkwasser

Zur Führung der Positivlisten der Ausgangsstoffe in den Leitlinien bzw. den zukünftig verbindlich geltenden Bewertungsgrundlagen gilt folgende Geschäftsordnung:

Die Geschäftsordnung findet Anwendung bei den Positivlisten folgender Leitlinien:

  • KTW-Leitlinie
  • Beschichtungsleitlinie
  • Elastomerleitlinie
  • Schmierstoffleitlinie

Die Anlagen können einzeln heruntergeladen werden:

  • Anlage 1: Antrag zur Aufnahme eines Ausgangsstoffes in die Positivliste einer Bewertungsgrundlage gemäß §17 TrinkwV 2001
  • Anlage 2: Ergänzendes Antragsformular zur Aufnahme eines nicht vollständig bewerteten Stoffes
  • Anlage 3: Ergänzendes Antragsformular zur Aufnahme eines bereits durch die EFSA bewerteten Stoffes
  • Anlage 4: Ergänzendes Antragsformular zur Aufnahme eines bereits durch andere Behörden / internationalen Organisationen bewerteten Stoffes