Bewertungsgrundlagen und Leitlinien

Inhaltsverzeichnis

 

Einführung

Das Umweltbundesamt hat mit der 2. Änderungsverordnung der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) im Dezember 2012 die Aufgabe erhalten, verbindlich geltende Bewertungsgrundlagen für Materialien und Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser festzulegen. Bisher hatte das Umweltbundesamt hierzu Leitlinien und Empfehlungen veröffentlicht, die einen weniger verbindlichen Status hatten. In den nächsten Jahren werden die Leitlinien und Empfehlungen in Bewertungsgrundlagen überführt.

Die Bewertungsgrundlagen gelten gemäß §17 Absatz 3 der TrinkwV zwei Jahre nach deren Festlegung durch das UBA verbindlich. Ab diesem Datum dürfen für die Neuerrichtung oder Instandhaltung von Anlagen zur Gewinnung, Aufbereitung und Verteilung von Trinkwasser nur noch Werkstoffe und Materialien verwendet werden, die diesen Bewertungsgrundlagen entsprechen.

 

Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe

Die Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe gilt seit dem 10. April 2017 verbindlich und wurde in der Zwischenzeit viermal geändert (letzte Änderung vom 21. November 2018).

Die Bewertungsgrundlage enthält eine Positivliste der trinkwasserhygienisch geeigneten metallenen Werkstoffe. Das Umweltbundesamt beurteilt die trinkwasserhygienische Eignung der metallenen Werkstoffe in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen anderer Staaten, die im Rahmen der freiwilligen 4MS -Zusammenarbeit kooperieren (4MS-Initiative, gestartet mit vier EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Niederlande und Großbritannien). Dabei bewertete Werkstoffe werden ebenfalls in der 4MS-Werkstoffliste (Common Composition List of accepted metallic materials) aufgeführt.

Zur Führung der in der Bewertungsgrundlage enthaltenen Positivliste der trinkwasserhygienisch geeigneten metallenen Werkstoffe gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

 

Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe

Das Umweltbundesamt hat die Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser am 12. September 2019 festgelegt:

Für die Berücksichtigung weiterer Werkstoffe im Entwurf der Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser hat das UBA eine Information veröffentlicht.

 

Bewertungsgrundlage für zementgebundene Werkstoffe

Das Umweltbundesamt erarbeitet derzeit eine Bewertungsgrundlage für zementgebundene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser.

 

Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser

Das Umweltbundesamt hat die Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser am 11. März 2019 festgelegt

Diese wird ab dem 21. März 2021, nach einer zweijährigen Übergangsfrist gemäß § 17 Abs. 3 TrinkwV, verbindlich gelten.

Die Bewertungsgrundlage soll schrittweise die bisherigen Leitlinien für organische Materialien ersetzen. Zunächst gilt die Bewertungsgrundlage für Kunststoffe, organische Beschichtungen und Schmierstoffe.

Für die Übergangszeit bis zur verbindlichen Gültigkeit der Bewertungsgrundlage hat das Umweltbundesamt folgende Übergangsregelung erstellt:

Eine Voraussetzung für die Prüfung nach der Bewertungsgrundlage ist, dass die verwendeten Ausgangsstoffe bewertet und in der gültigen polymerspezifischen Positivliste aufgeführt sind. Das Umweltbundesamt beurteilt die trinkwasserhygienische Eignung der Ausgangsstoffe zur Herstellung der verschiedenen organischen Materialien in Kooperation mit dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR ) und in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen anderer EU-Mitgliedstaaten. Die im Rahmen der freiwilligen Zusammenarbeit der 4MS-Initiative (gestartet mit vier EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Niederlande und Großbritannien) bewerteten Ausgangsstoffe werden ebenfalls in der 4MS-Core List (List of confirmed substances) aufgeführt.

Zur Führung der in der Bewertungsgrundlage enthaltenen Positivlisten der trinkwasserhygienisch geeigneten Ausgangsstoffe zur Herstellung organischer Materialien und Produkte im Kontakt mit Trinkwasser gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

 

KTW-Leitlinie

Die Leitlinie zur hygienischen Beurteilung von organischen Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (KTW-Leitlinie) wurde zuletzt am 7. März 2016 aktualisiert.

Die KTW-Leitlinie wird durch die Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien ersetzt und mit dem Tag der verbindlichen Gültigkeit der Bewertungsgrundlage am 21. März 2021 zurückgezogen. Prüfzeugnisse nach der Leitlinie verlieren mit diesem Datum die Gültigkeit.

 

Silikon-Übergangsempfehlung

Silikone waren bisher im Regelungsbereich der KTW-Leitlinie und fallen aber noch nicht in den Anwendungsbereich der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien. Aus diesem Grund gilt folgende Übergangsempfehlung:

 

Beschichtungsleitlinie

Die Leitlinie zur hygienischen Beurteilung von Beschichtungen im Kontakt mit Trinkwasser (Beschichtungsleitlinie) wurde zuletzt am 16. März 2016 aktualisiert.

Die Beschichtungsleitlinie wird durch die Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien ersetzt und mit dem Tag der verbindlichen Gültigkeit der Bewertungsgrundlage am 21. März 2021 zurückgezogen. Prüfzeugnisse nach der Leitlinie verlieren mit diesem Datum die Gültigkeit.

 

Elastomerleitlinie

Die gültige Version der Elastomerleitlinie ist vom 16. März 2016.

Die Positivliste der Ausgangsstoffe zur Herstellung von Elastomeren im Kontakt mit Trinkwasser wurde mit Stand vom 13. Juli 2018 um die seit 2012 bewerteten Substanzen ergänzt. Diese werden für die Überführung der Positivliste in den polymerspezifischen Teil der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser berücksichtigt werden.

Zur Führung der Positivlisten der Ausgangsstoffe in den Leitlinien bzw. der zukünftig verbindlich geltenden Bewertungsgrundlage gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

Mit der Modellierungsleitlinie kann für einige Materialien anstelle des analytischen Nachweises der rezepturspezifischen Anforderungen der Stoffübergang in das Trinkwasser mathematisch abgeschätzt werden.

Bei der Rezepturüberprüfung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen kann ergänzend die Geringfügigkeitsleitlinie angewendet werden.

Das Umweltbundesamt plant die Überführung der Elastomerleitlinie in eine Bewertungsgrundlage nach dem geänderten § 17 Absatz 3 der TrinkwV.

Für Silikone und Thermoplastische Elastomere wurden Übergangsempfehlungen veröffentlicht, die nach der verbindlichen Gültigkeit der Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser heranzuziehen sind.

 

Schmierstoffleitlinie

Die Leitlinie zur hygienischen Beurteilung von Schmierstoffen im Kontakt mit Trinkwasser wurde zuletzt am 16. März 2016 aktualisiert.

Die Schmierstoffleitlinie wird durch die Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien ersetzt und mit dem Tag der verbindlichen Gültigkeit der Bewertungsgrundlage am 21. März 2021 zurückgezogen. Prüfzeugnisse nach der Leitlinie verlieren mit diesem Datum die Gültigkeit.

 

Thermoplastische Elastomere

Das Umweltbundesamt arbeitet an einer Regelung zur hygienischen Beurteilung von Thermoplastischen Elastomeren im Kontakt mit Trinkwasser.

Bis zur Fertigstellung dieser Regelung können Thermoplastische Elastomere nach der Empfehlung zur hygienischen Beurteilung von Produkten aus Thermoplastischen Elastomeren im Kontakt mit Trinkwasser (TPE-Übergangsempfehlung) beurteilt werden.

Die aktuelle Version ist vom 11. März 2019.

 

Geringfügigkeitsleitlinie

Die Leitlinie „Beurteilung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen bei der Rezepturüberprüfung nach den Leitlinien des Umweltbundesamtes zur hygienischen Beurteilung von organischen Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (Geringfügigkeitsleitlinie)“ wurde im Bundesgesundheitsblatt Gesundheitsforschung Gesundheitsschutz in der Ausgabe 2012 (55:150-151) veröffentlicht.

Die gültige Version ist vom 18. April 2011.

Diese Leitlinie kann ergänzend zu den bestehenden Leitlinien (KTW-, Beschichtungs-, Schmierstoff- und Elastomerleitlinie) und der TPE-Übergangsempfehlung zur Beurteilung von Rezepturen für die Herstellung von organischen Materialien im Kontakt mit Trinkwasser verwendet werden.

 

Modellierungsleitlinie

Die Leitlinie zur mathematischen Abschätzung der Migration von Einzelstoffen aus organischen Materialien in das Trinkwasser wurde im Bundesgesundheitsblatt Gesundheitsforschung Gesundheitsschutz in der Ausgabe 2009 (52:1105-1112) veröffentlicht.

Die gültige Version ist vom 07. Oktober 2008.

Die Modellierungsleitlinie ermöglicht, rezepturspezifische Einzelstoff-Anforderungen der KTW-, Beschichtungs-, Schmierstoff- und Elastomerleitlinie und der TPE-Übergangsempfehlung durch eine mathematische Modellierung zu überprüfen. Damit kann auf die experimentelle Überprüfung dieser Anforderungen verzichtet werden.

 

Empfehlung zur Konformitätsbestätigung der trinkwasserhygienischen Eignung von Produkten

Das Umweltbundesamt hat die Empfehlung zur Konformitätsbestätigung der trinkwasserhygienischen Eignung von Produkten veröffentlicht:

Nach § 17 Abs. 3 TrinkwV kann das Umweltbundesamt Bewertungsgrundlagen zur Konkretisierung der Anforderungen an Trinkwasserkontaktmaterialien veröffentlichen. Diese verbindlichen Bewertungsgrundlagen beinhalten keine Festlegungen zur Art und Weise, wie die Konformität der Anforderungen bestätigt werden kann. Zur Ergänzung der Bewertungsgrundlagen hat das Umweltbundesamt in Zusammenarbeit mit den Fachkreisen eine Empfehlung zur Konformitätsbestätigung der trinkwasserhygienischen Eignung von Produkten erstellt.

Die Empfehlung zur Konformitätsbestätigung der trinkwasserhygienischen Eignung von Produkten wurde nach einem Anhörungsverfahren aktualisiert.

 

Geschäftsordnung zum Führen der Positivliste der trinkwasserhygienisch geeigneten metallenen Werkstoffe

Zur Führung der in der Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser enthaltenen Positivliste der trinkwasserhygienisch geeigneten Werkstoffe gilt folgende Geschäftsordnung:

 

Geschäftsordnung zum Führen der Positivlisten der Ausgangsstoffe von organischen Materialien im Kontakt mit Trinkwasser

Zur Führung der Positivlisten der Ausgangsstoffe in den Leitlinien bzw. den zukünftig verbindlich geltenden Bewertungsgrundlagen gilt folgende Geschäftsordnung:

Die Geschäftsordnung findet Anwendung bei den Positivlisten der

  • Bewertungsgrundlage für Kunststoffe und andere organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser und der
  • Elastomerleitlinie

Die Anlagen können einzeln heruntergeladen werden:

  • Anlage 1: Antrag zur Aufnahme eines Ausgangsstoffes in die Positivliste einer Bewertungsgrundlage gemäß §17 TrinkwV
  • Anlage 2: Ergänzendes Antragsformular zur Aufnahme eines nicht vollständig bewerteten Stoffes
  • Anlage 3: Ergänzendes Antragsformular zur Aufnahme eines bereits durch die EFSA bewerteten Stoffes
  • Anlage 4: Ergänzendes Antragsformular zur Aufnahme eines bereits durch andere Behörden / internationale Organisationen bewerteten Stoffes