Anerkennung und Harmonisierung – 4MS-Initiative

Die vier EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, die Niederlande und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland haben 2011 vereinbart, die Prüfungen zur hygienischen Eignung von Produkten im Kontakt mit Trinkwasser zu harmonisieren. Diese 4MS-Zusammenarbeit hat sich erfolgreich entwickelt und wird mit Blick auf eine Erweiterung nun als „4MS-Initiative“ (4MSI) bezeichnet.

Inhaltsverzeichnis

 

Im Januar 2011 teilten die vier EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, die Niederlande und das Vereinigte Königreich (4MS) mit, dass sie formell vereinbart haben, auf einem wichtigen Gebiet zusammenzuarbeiten, das ihre aufsichtsrechtlichen Vorgaben zur Sicherstellung der hygienischen Unbedenklichkeit von Trinkwasser betrifft. Seit der formellen Etablierung dieser Zusammenarbeit gestaltet sich die Beteiligung an der 4MS-Initiative heute wie folgt:

Mitgliedstaaten 4MS
Tabelle Mitgliedstaaten 4MS
Quelle: Lothar Vigelahn/UBA
 

EU-Mitgliedstaaten können der 4MS-Initiative nach dem Verfahren beitreten, welches im hier verlinkten Dokument Procedure for new countries to join the 4MS-Initiative beschrieben ist.

 

Vorgeschichte des gemeinsamen Ansatzes

Im Jahre 1998 begannen die Arbeiten an der Konzeption und Entwicklung eines einheitlichen europäischen Zulassungssystems für Produkte im Kontakt mit Trinkwasser; des European Acceptance Scheme (EAS). Die Zielsetzungen waren, durch die Schaffung eines einheitlichen Anerkennungssystems Handelshemmnisse zu beseitigen sowie Bewertungssysteme zu entwickeln, die dem wachsenden Bewusstsein für die Notwendigkeit der Regelung der Wasserqualität von der Quelle bis zum Verbraucher gerecht würden. Diese Arbeiten wurden unter der Schirmherrschaft der Europäischen Kommission (GD Unternehmen und Industrie) durchgeführt, doch entzog die Kommission dem EAS im Jahre 2006 ihre Unterstützung. Fortan sollte sich die Arbeit auf ein begrenztes "Harmonisierungsprojekt" im Rahmen der Bauproduktenrichtlinie beschränken, mit dem es aber nicht gelingen würde, die ursprünglichen Ziele des EAS zu verwirklichen.

Deutschland, Frankreich, die Niederlande und das Vereinigte Königreich Großbritannien  waren starke Befürworter des EAS-Konzepts gewesen. Im Jahre 2007 kamen sie überein, einen gemeinsamen Ansatz bei der Produktbewertung zu verfolgen, um die Ziele des EAS in Bezug auf die hygienische Unbedenklichkeit im jeweiligen Mitgliedstaat  umzusetzen. Sie befürworten weiterhin eine europäische Regelung und beteiligen sich aktiv an deren Verwirklichung.

 

Grundlage eines gemeinsamen Ansatzes

Die 4MS beabsichtigen, ein gemeinsames bzw. unmittelbar vergleichbares Vorgehen für folgende Aspekte umzusetzen:

  • Die Feststellung der Eignung von Bestandteilen für die Verwendung in Materialien im Kontakt mit Trinkwasser
  • Die Prüfung der Materialien
  • Den Einsatz gemeinsamer Prüfverfahren und die Festsetzung von Prüfwerten
  • Die genaue Festlegung der Prüfungen, die für Produkte anzuwenden sind
  • Überprüfung der Eigenüberwachung der Hersteller im Werk und Festlegung von Anforderungen an die Fremdüberwachungsprüfung
  • Überprüfung der Eignung der Zertifizierungs- und Prüfstellen
 

Dokumentation des gemeinsamen Ansatzes

Die 4MS werden die vollständig abgestimmten Dokumente veröffentlichen, die ihre vereinbarten Grundsätze und Verfahren beschreiben.

Dokumente

Documents - Common Approach