Vorsorgender Hochwasserschutz

Männer räumen mit Schaufeln und Bagger den Schlamm nach dem Hochwasser wegzum Vergrößern anklicken
Nach dem Hochwasser kommt das Aufräumen. Doch was können wir vorher tun?

Aufräumarbeiten nach dem Hochwasser

Quelle: EnryPix/FOTOLIA.com

Das Nationale Hochwasserschutzprogramm als ein wichtiges Instrument des vorsorgenden Hochwasserschutzes.

Als Folge des großen Hochwassers im Mai/Juni 2013 insbesondere im Donau- und Elbeeinzugsgebiet beschloss die Sonderumweltministerkonferenz am 2. September 2013 die Erarbeitung eines Nationalen Hochwasserschutzprogramms (NHWSP). Ziel des Programms ist es, den steigenden Risiken von Hochwasserereignissen gut koordiniert und länderübergreifend zu begegnen. Dabei sollen Maßnahmen zur Verbesserung des vorsorgenden Hochwasserschutzes im Fokus stehen. Das Nationale Hochwasserschutzprogramm wird als Ergänzung der umfassenden Hochwasserrisikomanagementplanung nach EU-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL) gesehen.

Zunächst erarbeitete die Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) in Zusammenarbeit mit den Flussgebietsgemeinschaften und unter Beteiligung der Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung (LANA) Kriterien und Bewertungsmaßstäbe für die Identifikation und Priorisierung von wirksamen Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes. Unter Anwendung dieser Kriterien erstellten die Länder eine Liste mit prioritären, potentiell überregional wirksamen Hochwasserschutzmaßnahmen. Diese Maßnahmenliste bildet das Kernstück des Nationalen Hochwasserschutzprogramms.

Die Maßnahmen sind in drei Kategorien unterteilt:

  • Deichrückverlegung/Wiedergewinnung von natürlichen Rückhalteflächen
  • Gesteuerte Hochwasserrückhaltung (Flutpolder und Hochwasserrückhaltebecken)
  • Beseitigung von Schwachstellen

In der Liste sind Maßnahmen der Flussgebietseinheiten Donau, Elbe, Rhein, Weser und Oder enthalten. Insgesamt wurden in den Ländern 29 überregionale Maßnahmen zur Deichrückverlegung sowie 57 Maßnahmen zur gesteuerten Hochwasserrückhaltung festgelegt. Damit sollen rund 20.000 Hektar Überflutungsfläche und rund 1.180 Millionen Kubikmeter Retentionsvolumen geschaffen werden. Darüber hinaus wurden 16 Projekte zur Beseitigung von Schwachstellen an bestehenden Hochwasserschutzanlagen identifiziert. Die vorläufig ermittelte Gesamtsumme der erforderlichen Haushaltsmittel für alle Maßnahmen beträgt rund 5,4 Milliarden Euro. Die Maßnahmenumsetzung sieht einen Zeithorizont bis nach 2027 vor, wobei eine detaillierte Kostenaufschlüsselung bislang bis 2021 vorgenommen wurde.

Das Nationale Hochwasserschutzprogramm wurde auf der Umweltministerkonferenz am 24. Oktober 2014 beschlossen. Der Bund wird die Länder bei der Umsetzung der Maßnahmen finanziell über den Sonderrahmenplan „Präventiver Hochwasserschutz“ unterstützen. Die Priorisierung der Maßnahmen erfolgt jährlich durch die LAWA und Vertreter des Bundes unter anderem entsprechend den Kriterien Realisierbarkeit, Effizienz und Wirkung für den Naturraum Fluss.

Mit der Umsetzung erster Maßnahmen wird bereits 2015 begonnen. Für dieses Jahr erfolgte eine Priorisierung nach baureifen Projekten. Es sind insgesamt 15 Projekte – 10 Polder bzw. Hochwasserrückhaltebecken und 5 großflächige Deichrückverlegungen – an Elbe, Rhein und Donau. Dafür ist der Sonderrahmenplan „Präventiver Hochwasserschutz“ mit 20 Millionen Euro ausgestattet. Für die Folgejahre werden sich Bund und Länder auch vor dem Hintergrund der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (Von 2016 bis 2018 sollen jeweils Bundesmittel in Höhe von jährlich 100 Millionen Euro bereit gestellt werden.) jährlich darüber abstimmen, welche weiteren Projekte hinzukommen.

Das UBA wird in einem vierjährigen UFOPLAN-Vorhaben die Wirkungen der Maßnahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms begleitend untersuchen.

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