Hochwasserschutzrecht

Ein effektives Hochwasserrisikomanagement ist wichtig, um den Herausforderungen und Auswirkungen von Hochwasserereignissen effektiv begegnen zu können. Die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür finden sich im Wasserhaushaltsgesetz (WHG), welches die europäischen Vorgaben der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRMRL) in nationales Recht umsetzt.

Hochwasserschutzrecht

Die Hochwasserrichtlinie 2007/60/EG hat europaweite Anforderungen an den Hochwasserschutz aufgestellt.

Ziel der EU-Hochwasserrichtlinie ist die Verringerung und Bewältigung hochwasserbedingter Risiken, insbesondere an Flussläufen und in Küstengebieten. Aus diesem Grund sieht die Richtlinie vor, dass Hochwasserrisiken in gefährdeten Flusseinzugsgebieten bewertet werden, dass Hochwasserrisikokarten für alle Gebiete angefertigt werden, in denen ein signifikantes Hochwasserrisiko besteht, und dass Pläne für das Hochwasserrisikomanagement erstellt werden.

National setzt das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) diese Vorgaben um und regelt auch darüber hinaus umfassend den Hochwasserschutz in Deutschland. Die Vorschriften zum Hochwasserschutz finden sich in Abschnitt 6 WHG. Ergänzt werden diese Vorgaben durch das Wasserrecht der Länder, denen vor allem auch die Vollzugsaufgaben zum Hochwasserschutz obliegen.

Zudem ergänzen Raumordnungsrecht, Baurecht und Bodenschutzrecht die wasserrechtlichen Anforderungen für einen effektiven Hochwasserschutz.