REACH Weiterentwicklung

Erklärung des Begriffs REACH: Europäische Chemikalienverordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffezum Vergrößern anklicken
REACH stands for registration, evaluation, authorisation and restriction of chemicals
Quelle: Umweltbundesamt

Die folgenden Berichte sind das Ergebnis des Projekts "REACH Weiterentwicklung", das im Rahmen des Forschungsplans des BMU gefördert wird. Im Rahmen des Projekts werden verschiedene Aspekte der REACH-Verordnung und ihrer Umsetzung analysiert und Verbesserungsmöglichkeiten entwickelt, einschließlich möglicher Änderungen des Verordnungstextes und seiner Anhänge.

Ziel und Gegenstand des Forschungsprojekts

Dieses Forschungsprojekt soll zusammen mit weiteren Projekten1 die Arbeit der zuständigen deutschen Behörden (wie Umweltbundesamt, Bundesinstitut für Risikobewertung, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin) und des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zur möglichen Weiterentwicklung der REACH-VO unterstützen. Neben verschiedenen Analysen sollen Workshops ausgerichtet und Unterstützung für den REACH-Kongress 2018 geleistet werden. Die Details sind den einzelnen Arbeitspaketen zu entnehmen.

Soweit Vorschläge zur Verbesserung der REACH-VO bzw. deren Umsetzung zu entwickeln sind, sollte unterschieden werden in solche, die eine Änderung des Rechtstextes der Verordnung benötigen (getrennt nach Artikelteil und Anhänge) und solche, die durch eine Änderung der Praxis oder Leitfäden, etc. erreicht werden können.

 

AP 1 Analyse von Studien und Dokumenten zur REACH-Überprüfung 2018
Basierend auf einer Dokumentanalyse wurden Bewertungen des Umsetzungsstandes und Verbesserungsvorschläge für die REACH-Überprüfung 2017/2018 identifiziert und zusammengetragen. Analysiert wurden von der EU-Kommission beauftragte Studien, Berichte der ECHA, Studien von Umweltverbänden sowie Dokumente von Industrieakteuren und den Mitgliedstaaten.
Link: UBA Texte 93/2018

AP 2 Nutzen und Kosten von REACH
Ziel dieses Berichts ist es, die vorhandene Literatur hinsichtlich des aktuellen Kenntnisstands über die mit REACH verbundenen Vorteile und Kosten zu bewerten.  Da sich mehrere Studien bereits auf die Kosten durch die Implementierung der REACH-Verordnung konzentriert haben, liegt der Schwerpunkt dieser Arbeit auf der Identifizierung von Lücken bei der Einschätzung des Nutzens.  
Der Bewertungsrahmen und die in dieser Studie überprüften Berichte werden zusammengefasst, sowie der aktuelle Wissensstand und etwaige Lücken bei Daten bzw. Informationen zu Nutzen und Kosten gegliedert nach den einzelnen Teilbereichen der REACH-Verordnung aufgeschlüsselt.  Dies umfasst die Registrierung, Informationen in der Lieferkette, die Bewertung, die Zulassung, die Beschränkung, die Unterstützung von Firmen, die Überwachung und den Vollzug.  Schlussfolgerungen werden am Ende dieses Berichts präsentiert.

AP 3 REACH-Kongress 2018
Im Dezember 2018 richtete das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in Kooperation mit der Bundesstelle für Chemikalien den 4. nationalen REACH-Kongress aus. Anlässlich der 2. Überprüfung der REACH-VO wurden aus den Perspektiven unterschiedlicher REACH-Akteure Eindrücke zum Umsetzungsstand der Registrierung, der Bewertungsverfahren sowie des Risikomanagements vorgestellt und diskutiert.
Link: UBA Dokumentation 1/2019 ; https://www.oekopol.de/wp-content/uploads/REACH-Weiterentwicklung_Online-Befragung.pdf

AP 4 Analyse der Sozioökonomischen Analysen bei Zulassungen im Kontext der Arbeit des Ausschusses für sozioökonomische Analysen
Das Ziel dieses Arbeitspaketes war es die Schlüsselelemente zu identifizieren, die hauptsächlich entscheidend für die Schlussfolgerungen des SEACs sind, so wie solche, die eher selten berücksichtigt werden. Zusätzlich werden potentielle systematische/strukturelle Defizite von sozio-ökonomischen Analysen (SEAs) und der Analyse von Alternativen (AoAs) aufgezeigt im Kontext von Zulassungsanträgen und den jeweiligen SEAC Opinions.

AP 5. 1 Verfahren der Beschränkungen
Ziel des Arbeitspaketes ist es, Vorschläge zu machen, wie Beschränkungsverfahren einfacher, effizienter und schneller umgesetzt werden könnten. Die Vorschläge sollen auf einer Analyse der aktuellen Umsetzung beruhen und so aufbereitet sein, dass sie in die Diskussionen auf EU-Ebene eingebracht werden könnten. Der Fokus liegt dabei auf dem Aufwand für Behörden, der zeitlichen Dauer des Verfahrens und der Rolle der Ausschüsse.

AP 5.2 Verfahren der Stoffbewertung
Ziel des Arbeitspaketes ist es, Vorschläge zu entwickeln, wie die Stoffbewertung verbessert werden kann. Die Vorschläge sollen auf einer Analyse des Textes der Verordnung und der aktuellen Umsetzung beruhen und so aufbereitet sein, dass sie in die Diskussionen auf EU-Ebene eingebracht werden könnten.

AP 5.3 Verfahren der Dossierbewertung
Ziel des Arbeitspaketes ist es, zu analysieren, ob und wie die Qualität der Registrierungsdossiers durch die Dossierbewertung und/oder andere Mechanismen (effizient) verbessert werden kann. Dies schließt eine Analyse möglicher Sanktions- und Anreizmechanismen für Registranten ein. Auf der Basis der vorliegenden Berichte sowie von Experteninterviews wurden zudem die Verfahren der Dossierbewertung (incl. Follow-up-Maßnahmen) analysiert, um daraus Rückschlüsse auf Maßnahmen zur Steigerung der Dossierqualität ziehen zu können.

AP 5.4 Analyse des Zulassungsverfahrens unter REACH
Diese Studie analysiert das Zulassungsverfahren unter REACH, unter Berücksichtigung der Identifizierung besonders Besorgnis erregender Stoffe und Kandidatenliste, die Priorisierung von Stoffen für den Anhang XIV, der Prozess der Antragsstellug für eine Zulassung und die Entscheidung hierüber, sowie weitere Instrumente wie die Analyse regulatorischer Managementoptionen und das Screening von Stoffen.

AP 5.5 Beteiligungsprozesse
Ziel des Arbeitspaketes ist es, ausgewählte Prozesse der Öffentlichkeitsbeteiligung unter REACH in Hinblick auf Effizienz, Effektivität und Transparenz zu analysieren und ggf. entsprechende Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten. Betrachtet werden die öffentlichen Konsultationsprozesse, die gemäß REACH im Rahmen der Verfahren Zulassung (inkl. SVHC-Identifizierung und Priorisierung sowie Zulassungsantragsstellung die Kommentierungen der Anträge und der Stellungnahme des SEAC), Beschränkung und Testvorschläge vorgesehen und etabliert sind. Daneben werden auch die etablierten nicht rechtlich verbindlichen Konsultationen im Rahmen der RMOA und der Call-for Evidence Aktivitäten der ECHA sowie einzelner Mitgliedstaaten analysiert. In diesem Kontext wird auch die Konsultation im Rahmen der CLH gemäß CLP Verordnung berücksichtigt, da diese vom Charakter den öffentlichen Verfahren unter REACH sehr ähnelt.

AP 5.6 Zusammenspiel der Verfahren und ergänzende Möglichkeiten
Ziel des Arbeitspaketes ist es, herauszuarbeiten, welche Möglichkeiten es gibt, das Zusammenspiel der REACH-Verfahren zu verbessern und hierdurch Ressourcen und Zeit einzusparen. Hierbei werden Schwerpunkte gesetzt, auf das Zusammenspiel Stoffevaluation/Dossierbewertung sowie Zulassung/Beschränkung und auf der Erzeugung und Verwendung von Daten sowie auf der Frage, ob alle möglichen chemikalienbedingten Risiken durch das Risikomanagement unter REACH abgedeckt sind.

AP 5.7 Widerspruchskammer der ECHA
Ziel des Arbeitspaketes ist es, die Wirkungen der (Entscheidungen der) Widerspruchskammer auf die Arbeit der unterschiedlichen REACH-Akteure sowie auf die Erreichung der Ziele der Verordnung zu beschreiben und herauszustellen, welche Vorgaben hilfreich und welche hinderlich sind.

AP 6 REACH Weiterentwicklung und nachhaltige Chemie
Die europäische Chemikalienverordnung REACH soll zu einer nachhaltigeren Chemie beitragen. Ein aktueller UBA-Bericht bietet eine systematische Analyse der Zusammenhänge zwischen den Hauptelementen von REACH (z.B. Registrierung und Information in der Lieferkette) und den bedeutenden Elementen der nachhaltigen Chemie (z.B. Substitution der Stoffe oder soziale Verant¬wortung von Unternehmen).
Link: UBA Texte 147/2020

AP 7 Finanzierung der ECHA
In diesem Bericht werden aufbauend auf Informationen über die aktuellen Aktivitäten der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zur Umsetzung von REACH und der CLP-VO, über die zur Aufrechterhaltung dieser Arbeiten notwendigen Ausgaben sowie über die Finanzierungsstruktur der Agentur genutzt, um Konzepte zur Finanzierung der ECHA nach 2018 kurzfristig, mittelfristig und langfristig abzuleiten.
Link: UBA Texte 118/2019

AP 8 Stoffe in Erzeugnissen
Die Studie analysiert unter dem Blickwinkel der Ziele der REACH-Verordnung und der im Rahmen des "Kreislaufwirtschaftspakets" formulierten Anforderungen die aktuell verfügbaren rechtlichen Instrumente des Risikomanagements und der damit verbundenen Melde- und Kommunikationspflichten für "Stoffe in Erzeugnissen".

AP 9 Vorsorgeprinzip
Ziel des Arbeitspaketes ist es, Argumente für eine vorsorgebasierte Regulierung zusammenzustellen und Vorschläge zu entwickeln, wie sich die Umsetzung des Vorsorgeprinzips im Rahmen von REACH stärken lässt, auch im Hinblick auf einen erweiterten Innovationsbegriff (im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung).

AP 10 REACH und Substitution
Diese Studie untersucht die Förderung der sogenannten Substitution, also der Verwendung weniger gefährlicher Alternativen für problematische Stoffe, durch die Instrumente der REACH-Verordnung und erarbeitet konkrete Empfehlungen.

AP 11 Workshop SVHC in Erzeugnissen
Ziel des Arbeitspaketes war die Durchführung eines gemeinsamen Workshops mit der ECHA zur Weiterentwicklung der Regulierung gefährlicher Stoffe in Erzeugnissen. Im Mittelpunkt stehen die Darstellung der derzeitigen Problemfelder und die Möglichkeiten, die Regulierung weiter zu entwickeln und zu beschleunigen.
Der Workshop hatte den Titel: „Gemeinsamer ECHA / DE-CA-Workshop zur Regulierung von Stoffen in Erzeugnissen am 17. Oktober 2019, Berlin. Prioritäres Aktionsfeld: Besorgniserregende Stoffe in Erzeugnissen - Status quo und Optionen zur Verbesserung der Regulierung”
Link: Workshop Dokumentation: https://oekopol.de/themen/chemikalienpolitik/reach-weiterentwicklung/