Umweltschutz im Fachrecht

Um den Umweltschutz im Fachrecht stärker zu verankern, müssen Umweltschutzbelange und -ziele als inhaltliche Anforderungen in das Fachrecht eingeführt werden. Das Umweltbundesamt sucht daher im Fachrecht nach Möglichkeiten für einen besseren Umweltschutz und schlägt Änderungen vor.

Ein Instrument, das zum Beispiel zu einer besseren Berücksichtigung übergreifender Umweltschutzbelange auch bei der fachrechtlichen Zulassung von umweltrelevanten Vorhaben führen kann, ist die Bedarfsplanung. In Juni 2017 hat das UBA dazu die Studie eines Forschungsteams aus Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftlern vom Umweltforschungszentrum und der Universität Leipzig mit dem Titel „Das Instrument der Bedarfsplanung - Rechtliche Möglichkeiten für und verfahrensrechtliche Anforderungen an ein Instrument für mehr Umweltschutz“ veröffentlicht.

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Schlagworte:
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