Umweltbundesamt

Normung ist wichtig für den Umweltschutz. Deshalb beteiligt sich das UBA auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene an der Normungsarbeit. Dabei geht es insbesondere um die Konkretisierung und den Vollzug des Umweltrechts, aber auch um Produktnormen und Umweltmanagementnormen. weiterlesen

Um den Umweltschutz im Fachrecht stärker zu verankern, müssen Umweltschutzbelange und -ziele als inhaltliche Anforderungen in das Fachrecht eingeführt werden. Das Umweltbundesamt sucht daher im Fachrecht nach Möglichkeiten für einen besseren Umweltschutz und schlägt Änderungen vor.Ein Instrument, das zum Beispiel zu einer besseren Berücksichtigung übergreifender Umweltschutzbelange auch bei der fa… weiterlesen

Jede Person, die geltend macht, durch staatliches Handeln in ihren Rechten verletzt zu werden, kann Rechtsschutz in Anspruch nehmen. Gegen eine Behördenentscheidung ist zunächst der Widerspruch bei der Behörde und gegen einen Widerspruchsbescheid die Klage vor den Verwaltungsgerichten zulässig. weiterlesen

Das Umweltrecht schützt die Umwelt nur, wenn es befolgt wird. Schwere Verstöße gegen das Umweltrecht werden daher als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld oder sogar als Straftat mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe geahndet. Diese Regelungen zum Schutz der Umwelt sind unter anderem wichtig, um mögliche Täterinnen und Täter abzuschrecken. weiterlesen

Ein Umweltgesetzbuch (UGB) soll das Umweltfachrecht zusammenfassen, harmonisieren, vereinfachen und modernisieren. weiterlesen

Das Immissionsschutzrecht ist einer der zentralen Rechtsbereiche des Umweltschutzes. Es verfolgt das Ziel, potenziell schädliche Einwirkungen auf den Menschen und seine Umwelt (Immissionen) durch Maßnahmen der Gefahrenabwehr und der Vorsorge zu verringern. weiterlesen

Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte spielen für den Umweltschutz eine wichtige Rolle. Die Öffentlichkeit kann den Allgemeininteressen „Umwelt- und Naturschutz“ Gewicht verleihen und als „Gegenpol“ zu wirtschaftlichen Belangen wirken. Dies macht die Entscheidungsgrundlage staatlicher Entscheidungen ausgewogener. weiterlesen

Obwohl die Nachfrage nach natürlichen Ressourcen weiter steigt und auch die damit einhergehenden Umweltprobleme, hält das Recht in Deutschland hierfür noch keine adäquaten Regelungen bereit. Das Ressourcenschutzrecht muss die gesamte Wertschöpfungskette berücksichtigen und sollte sowohl übergreifende als auch ressourcenspezifische Instrumente beinhalten. weiterlesen