… Wie sind die Berichtspflichten der Vertreiber und/ oder Hersteller von Fahrzeug- und Industriebatterien? Die Vorgaben zur … für Industrie-Altbatterienz und per E-Mail an batteriegesetz@uba.de zu senden. … Wie sind die Berichtspflichten der Vertreiber und/ oder Hersteller von Fahrzeug- und …

… Werden für die Nutzung des BattG-Melderegisters Gebühren erhoben (Anzeigen und … § 4 Absatz 1 BattG, Einsicht in das Register, etc.)? Nein, die Nutzung des BattG-Melderegisters ist gebührenfrei. … Werden für die Nutzung des BattG-Melderegisters …

… Wer kann den öffentlichen Teil des BattG-Melderegisters einsehen? Jeder Internetnutzer kann die zur Veröffentlichung vorgesehenen Angaben einsehen. Der … ist ebenfalls über die Internetseite des Umweltbundesamtes zu erreichen. … Wer kann den öffentlichen Teil des BattG-Melderegisters einsehen? …

… Welche Daten sind im BattG-Melderegister öffentlich einsehbar? Die zur … 3 Satz 1 BattG) werden durch die BattGDV und § 4 Absatz 3 BattG festgelegt. … Welche Daten sind im BattG-Melderegister öffentlich einsehbar? …

… Wie teilt der Hersteller dem Umweltbundesamt eine Änderung der angezeigten Daten oder einen Marktaustritt mit? Änderungen der … gegen die Mitteilungspflichten ist bußgeldbewehrt (§ 22 Absatz 1 Nummer 5 BattG). … Wie teilt der Hersteller dem Umweltbundesamt eine Änderung der angezeigten Daten …

… Welche „Marke“ ist anzugeben, wenn der Hersteller Batterien in Verkehr bringt, die zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens in andere Produkte eingebaut oder anderen Produkten beigefügt sind? Nach § 2 Absatz 1 …

… Ist der „Hersteller“ verpflichtet, die Marke(n) anzugeben, unter denen er Batterien … in den Verkehr zu bringen beabsichtigt? Nach § 2 Absatz 1 Nummer 5 BattGDV ist der Hersteller u. a. verpflichtet, die Marke(n) anzugeben, unter denen er Batterien in den Verkehr zu bringen beabsichtigt. … Ist der „Hersteller“ verpflichtet, die Marke(n) anzugeben, unter denen er Batterien …

… Können auch „Hersteller” ohne Sitz/ Niederlassung in Deutschland Anzeigen gemäß § 4 … § 4 BattG beim Umweltbundesamt vornehmen, wenn das Unternehmen „Hersteller“ nach der Herstellerdefinition des BattG ist. … Können auch „Hersteller” ohne Sitz/ …

… Wer ist „Hersteller“, wenn ein Unternehmen Batterien bei einem ausländischen Produzenten oder Lieferanten bestellt/anfordert und die Batterien nach Deutschland eingeführt werden? Bei derartigen …

… Wer muss sich beim BattG-Melderegister des Umweltbundesamtes anzeigen? Hersteller im … Umweltbundesamt anzuzeigen. „Hersteller” ist gemäß § 2 Absatz 15 Satz 1 BattG jeder, der, unabhängig von der Vertriebsmethode, gewerblich Batterien im … von seinen Herstellerpflichten befreit (vgl. § 2 Absatz 15 Satz 3 BattG). … Wer muss sich beim BattG-Melderegister des Umweltbundesamtes anzeigen? …

… Wo finden die Nutzer weiterführende Informationen zum elektronischen Anzeigeprozess (BattGMelderegister)? Den Nutzern des BattG-Melderegisters stehen je nach Bedarf zwei unterschiedliche Online-Hilfen zur Verfügung. …