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Ask UBA
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Was ist der Unterschied zwischen Erfolgsquote und Wirkungsquote im Zusammenhang mit der Umweltverbandsklage nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)?
In die Erfolgsquote fließt jeder prozessuale Erfolg im Sinne des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ein. Ein Erfolg liegt vor, wenn die Entscheidungsbehörde umweltrechtliche Vorgaben stärker als zuvor berücksichtigen muss. In die Erfolgsquote wurden daher in der UBA-Studie „Evaluation des UmwRG“ neben vollständigen Klageerfolgen zum Beispiel auch Teilerfolge eingestellt. In die Wirkungsquote fließen …
Was bedeutet „Vorwirkung“ im Zusammenhang mit der Umweltverbandsklage von Verbänden nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)?
Der Begriff Vorwirkung umschreibt, wie sich die bloße Möglichkeit, dass ein anerkannter Verein gerichtlich gegen ein Vorhaben vorgehen könnte, auf die Planungsphase bei den Vorhabenträgern und das Genehmigungsverfahren bei den Behörden auswirkt (Abschnitt 2.1.4, S. 32 ff. der Studie). Die UBA-Studie konnte durch eine empirische Erhebung belegen, dass die Vorhabenträger, Behörden, Verbände und …
Wie kann das Instrument der Verbandsklage wirksamer ausgestaltet werden?
Eine UBA-Studie empfiehlt verschiedene rechtliche und institutionelle Gestaltungsoptionen (Abschnitt 8, S. 141 ff. der Studie). Die rechtlichen Gestaltungsoptionen zielen darauf, Umweltvereinigungen besser zu informieren und früher zu beteiligen. Verbände sollten einen einfacheren Zugang zu Genehmigungsunterlagen erhalten, zum Beispiel über eine Online-Bereitstellung. Auch sollten sie mehr Zeit …
Wie erfolgreich sind die Umweltverbände mit ihren Klagerechten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)?
Die Erfolgsquote der Klageverfahren liegt bei 48,6 Prozent (Abschnitt 3.4, S. 65 ff. der Studie). Das heißt, nahezu jede zweite eingelegte Klage eines Umweltverbandes nach dem UmwRG führt auch zum Erfolg. Bezieht man die Vorwirkungen des UmwRG im Verwaltungsverfahren mit ein, so zeigt sich eine Wirkungsquote von 51,4 Prozent. Die UBA-Studie „ Evaluation von Gebrauch und Wirkung der …
Was sind die zentralen Ergebnisse der UBA-Studie „Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)“?
Die Verbandsklagemöglichkeiten für anerkannte Umweltvereinigungen sind ein effektives Instrument für einen wirksamen Umweltschutz. So führen die Rechtsschutzmöglichkeiten des UmwRG bereits in der Konzeptionsphase von Vorhaben bzw. durch Beteiligung der anerkannten Umweltvereinigung im Verwaltungsverfahren zu einer besseren Berücksichtigung von Umweltbelangen. Desweiteren arbeiten die …
Worum geht es in der UBA-Studie „Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)“?
Die Studie hat die Effektivität der Umweltverbandsklage untersucht. Dabei ging es vor allem darum zu beantworten, inwieweit Rechtsbehelfe und auch bereits die Möglichkeit, diese einzulegen, auf die Entscheidungen von Vorhabenträgern, Genehmigungsbehörden und Verbände wirken. Dazu erfassten die Forschungsnehmer im Zeitraum 12/2006 bis 04/2012 alle Rechtsbehelfsverfahren und werteten diese aus. Der …
Ist die Umweltklage nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) ein effektives Instrument für einen wirksamen Umweltschutz?
Wirksamer Umweltschutz bedarf der aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Beschwerden aus der Bevölkerung können dazu beitragen, die mangelnde Umsetzung von umweltrechtlichen Vorschriften aufzudecken. Grundvoraussetzung hierfür ist, dass die Möglichkeit besteht, insbesondere Verwaltungsentscheidungen über die Zulassung bestimmter Vorhaben mit erheblichen Umweltauswirkungen gegebenenfalls …
Warum dürfen anerkannte Umweltvereinigungen als „Anwalt der Umwelt“ vor Gericht klagen?
Die Möglichkeit, Verwaltungsentscheidungen anzufechten, ist ein in Artikel 19 Abs. 4 des Grundgesetzes festgelegtes Grundrecht für alle von einer Verwaltungsentscheidung betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Die umweltrechtliche Verbandsklage weitet diesen Rechtsschutz in Bereichen aus, wo die direkt Betroffenen selbst nicht bzw. nicht ohne Weiteres selbst klagen können, zum Beispiel weil die Umwelt …
Welche Alternativen gibt es zu HBCD-haltigen Dämmstoffen?
In Deutschland werden über 60 Prozent der Energie in Gebäuden verbraucht. Entsprechend hoch sind dort auch die Einsparpotenziale. Die Energieeinsparverordnung (EnEV) fordert daher für den Neubau von Gebäuden eine effektive Wärmedämmung zur Minderung des Energiebedarfs. Auch im Gebäudebestand (Altbau) können Wärmedämmverbundsysteme die Heizkosten und damit den Ausstoß klimaschädlicher Gase deutlich …
Wie groß ist der beobachtete weltweite Temperaturanstieg?
Informationen zu dieser Frage finden Sie in unserem Artikel "Häufige Fragen zum Klimawandel".
Sind Klebefallen bei der Nagetierbekämpfung tierschutzgerecht?
Nein. Der Einsatz von Klebefallen gegen Schadnager als Wirbeltiere ist aus Tierschutzgründen höchst bedenklich und - selbst bei täglichen oder noch häufigeren Kontrollen der Klebeflächen - keinesfalls eine Alternative. Klebefallen sollten deshalb nicht verwendet werden. Ausführliche Informationen dazu finden Sie hier.
Welche Risikominderungsmaßnahmen gelten für Antikoagulanzien der 2. Generation?
Rodentizide mit Antikoagulanzien der 2. Generation (SGAR) dürfen nur von geschulten berufsmäßigen Verwendern eingesetzt werden. Für diese Verwender ist der Anwendungsbereich nicht eingeschränkt. Die Bekämpfung kann sowohl im Innen- als auch im Außenbereich erfolgen. Bei der Anwendung ist die „Gute fachliche Anwendung von Fraßködern bei der Nagetierbekämpfung mit Antikoagulanzien durch geschulte …