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Wie kann das Instrument der Verbandsklage wirksamer ausgestaltet werden?

Eine UBA -Studie empfiehlt verschiedene rechtliche und institutionelle Gestaltungsoptionen (Abschnitt 8, S. 141 ff. der Studie). Die rechtlichen Gestaltungsoptionen zielen darauf, Umweltvereinigungen besser zu informieren und früher zu beteiligen. Verbände sollten einen einfacheren Zugang zu Genehmigungsunterlagen erhalten, zum Beispiel über eine Online-Bereitstellung. Auch sollten sie mehr Zeit erhalten, um im Verwaltungsverfahren Stellung zu nehmen. Im Rahmen der institutionellen Gestaltungsoptionen wird beispielsweise angeregt, geeignete Strukturen des Informationsaustausches auf Verbandsseite zu schaffen. In Betracht kommen verschiedene Instrumente wie eine gemeinsame Internetplattform der Verbände oder eine auf Verbandsseite eingerichtete Stelle.

Die UBA-Studie „Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)“ steht auf der Internetseite des UBA zum kostenlosen Download zur Verfügung.

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 Rechtsschutz

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