„Energie- und Klimafonds“ durch Subventionsabbau finanzierbar

Das UBA begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, eine ausreichende Finanzierung des 2010 ins Leben gerufenen „Energie- und Klimafonds“ (EKF) sicherzustellen. Aus ihm werden Fördermaßnahmen für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung sowie für den Klimaschutz bezahlt. Die durch die gesunkenen Preise für CO₂-Zertifikate im Emissionshandel entstandene Finanzierungslücke könnte durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen geschlossen werden, ohne den Bundeshaushalt zusätzlich zu belasten. So das UBA in seiner schriftlichen Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung für ein „Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds““. Beispielsweise könnte die allgemeine Strom- und Energiesteuerermäßigung für das produzierende Gewerbe sowie die Land- und Forstwirtschaft reduziert werden. Das würde auch stärkere Anreize zu mehr Energieeffizienz und Klimaschutz setzen.