Rechtsschutz

Abgesehen davon, dass der Anwendungsbereich des UmwRG die Klagerechte von vornherein auf (eher große) Vorhaben mit besonders weitreichenden Umweltauswirkungen beschränkt, finden sich bundesweit für einen solchen Trend keine statistischen Belege. Generell lässt das Klageverhalten der Umweltverbände den Schluss zu, dass diese ihre knappen Ressourcen Zeit und Geld sehr sorgfältig und rational …

Die UBA-Studie „Evaluation des UmwRG“ belegt, dass die Klagerechte für Umweltverbände nicht zu einer Klageflut führen, denn die Verbände klagen gezielt in wenigen aussichtsreichen Fällen. Die UBA-Studie erfasst alle Umweltverbandsklagen im Berichtszeitraum 12/2006 bis 04/2012. Im Jahresmittel wurde von den Verbänden in 12 Fällen geklagt. Dieser Zahl stehen etwa 700 Vorhaben pro Jahr gegenüber, die …

In die Erfolgsquote fließt jeder prozessuale Erfolg im Sinne des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ein. Ein Erfolg liegt vor, wenn die Entscheidungsbehörde umweltrechtliche Vorgaben stärker als zuvor berücksichtigen muss. In die Erfolgsquote wurden daher in der UBA-Studie „Evaluation des UmwRG“ neben vollständigen Klageerfolgen zum Beispiel auch Teilerfolge eingestellt. In die Wirkungsquote fließen …

Der Begriff Vorwirkung umschreibt, wie sich die bloße Möglichkeit, dass ein anerkannter Verein gerichtlich gegen ein Vorhaben vorgehen könnte, auf die Planungsphase bei den Vorhabenträgern und das Genehmigungsverfahren bei den Behörden auswirkt (Abschnitt 2.1.4, S. 32 ff. der Studie). Die UBA-Studie konnte durch eine empirische Erhebung belegen, dass die Vorhabenträger, Behörden, Verbände und …

Eine UBA-Studie empfiehlt verschiedene rechtliche und institutionelle Gestaltungsoptionen (Abschnitt 8, S. 141 ff. der Studie). Die rechtlichen Gestaltungsoptionen zielen darauf, Umweltvereinigungen besser zu informieren und früher zu beteiligen. Verbände sollten einen einfacheren Zugang zu Genehmigungsunterlagen erhalten, zum Beispiel über eine Online-Bereitstellung. Auch sollten sie mehr Zeit …

Die Erfolgsquote der Klageverfahren liegt bei 48,6 Prozent (Abschnitt 3.4, S. 65 ff. der Studie). Das heißt, nahezu jede zweite eingelegte Klage eines Umweltverbandes nach dem UmwRG führt auch zum Erfolg. Bezieht man die Vorwirkungen des UmwRG im Verwaltungsverfahren mit ein, so zeigt sich eine Wirkungsquote von 51,4 Prozent. Die UBA-Studie „ Evaluation von Gebrauch und Wirkung der …

Die Verbandsklagemöglichkeiten für anerkannte Umweltvereinigungen sind ein effektives Instrument für einen wirksamen Umweltschutz. So führen die Rechtsschutzmöglichkeiten des UmwRG bereits in der Konzeptionsphase von Vorhaben bzw. durch Beteiligung der anerkannten Umweltvereinigung im Verwaltungsverfahren zu einer besseren Berücksichtigung von Umweltbelangen. Desweiteren arbeiten die …