Mehr Gerechtigkeit im Umweltrecht
Die Gerechtigkeit im Umweltrecht kann noch gestärkt werden. Konkrete Ansatzpunkte dazu zeigt eine aktuelle Studie im Luftreinhaltungsrecht.
Nachhaltigkeits- und Umweltprobleme haben meist vielfältige, oft auch globale Ursachen. Deshalb müssen Lösungen auch auf internationaler Ebene gefunden werden. Die internationale Zusammenarbeit im Umweltschutz hat in den letzten zwei Jahrzehnten eine immer größere Bedeutung erhalten. Die wichtigsten Adressaten des UBA sind die Institutionen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen, die OECD sowie die Länder Mittel- und Osteuropas. Für die deutsche Nachhaltigkeitspolitik ist die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie besonders relevant. Das Umweltbundesamt erarbeitet Strategien, um vorausschauend und unter Beachtung von Prozessen und Ressourcen langfristig auf Entwicklungen Einfluss zu nehmen.
Die Gerechtigkeit im Umweltrecht kann noch gestärkt werden. Konkrete Ansatzpunkte dazu zeigt eine aktuelle Studie im Luftreinhaltungsrecht.
Zur Verlängerung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten bedarf es verschiedener, auch rechtlicher Instrumente. Welche rechtlichen Maßnahmen zur Verlängerung der Produktlebensdauer führen und was Käuferinnen und Käufer bewegt, eher langlebige und reparaturfreundliche Produktalternativen zu wählen, hat ein Forschungsvorhaben untersucht.
Beim Abfallexport deutlich mehr Strafverfahren bei Verbringungen nach Afrika und Osteuropa
In der neuen Förderperiode der EU Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) für mehr Nachhaltigkeit vor Ort wird der EU-Kompass jetzt auch online angeboten. Kommunen können jetzt die Fördermöglichkeiten in einer Förderdatenbank recherchieren.
Ein neues Handbuch unterstützt polnische Kommunen ab sofort dabei, Klimaschutzmaßnahmen zu identifizieren und umzusetzen. Es ist auf Polnisch und Englisch erschienen und soll auch die deutsch-polnische Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene fördern.
Von industriellen Rückhaltebecken können große Gefahren für Umwelt und Gesundheit ausgehen. Im Jahr 2010 etwa brach in Ungarn ein Damm und überflutete die Umgebung mit so genanntem Rotschlamm, ein schwermetallhaltiges Abfallprodukt der Aluminium-Gewinnung. Solche Risiken zu senken, war Ziel eines Beratungshilfeprojekts in der Ukraine.
Ob Privatpersonen oder Firmen: Das Kompensieren von Treibhausgasemissionen, etwa von Flügen oder dem Warenversand, nimmt zu. Um sich über Ländergrenzen hinweg dazu auszutauschen, veranstaltete die Deutsche Emissionshandelsstelle im UBA im Juni 2015 einen Workshop. Die Präsentationen stehen jetzt zum Nachlesen bereit.
In einem Anfang 2015 gestarteten Beratungshilfeprojekt unterstützt das UBA Bulgarien dabei, EU-Verordnungen umzusetzen, mit denen der Ausstoß fluorierter Treibhausgase (F-Gase) und ozonschichtschädigender Stoffe reduziert werden soll. Im Fokus des Projekts stehen Kältemittel in Kälte- und Klimaanlagen.
Nicht nur in Entwicklungs- und Schwellenländern, auch in den USA, den OECD- oder EU-Staaten könnte die Abfallwirtschaft noch erheblich mehr zum Klimaschutz beitragen. So das Ergebnis einer UBA-Studie, die die Treibhausgasemissionen der Abfallwirtschaft bilanziert und Minderungspotenziale aufzeigt.
Fruchtbare Böden sind unsere Lebensgrundlage. Sie zu erhalten, soll unter dem Schlagwort „Land Degradation Neutral World“ eines der globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen werden. Wie es international umgesetzt werden könnte, war Thema eines UBA-Rechtsgutachtens.
Im April 2015 endete ein Projekt des Beratungshilfeprogramms, das Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der bulgarischen Umweltagentur dabei unterstützte, die Abfallrahmenrichtlinie, Deponierichtlinie und POP-Verordnung zu persistenten organischen Schadstoffen effektiver zu vollziehen.
Litauen möchte nicht nur die energetische Gebäudesanierung vorantreiben. Die Stadtquartiere sollen rundum energieeffizienter werden – etwa durch nachhaltige Mobilitätskonzepte – und mehr erneuerbare Energien nutzen. Seit April 2015 unterstützt ein Beratungshilfeprojekt dabei.