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Worum geht es in der UBA-Studie „Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)“?

Die Studie hat die Effektivität der Umweltverbandsklage untersucht. Dabei ging es vor allem darum zu beantworten, inwieweit Rechtsbehelfe und auch bereits die Möglichkeit, diese einzulegen, auf die Entscheidungen von Vorhabenträgern, Genehmigungsbehörden und Verbände wirken. Dazu erfassten die Forschungsnehmer im Zeitraum 12/2006 bis 04/2012 alle Rechtsbehelfsverfahren und werteten diese aus. Der sich anschließende empirische Untersuchungsteil untersucht einzelne Verfahren in unterschiedlicher Detailtiefe mittels einer Fragebogenaktion, um eine differenziertere Einschätzung der Wirkungen der Verbandsklage vornehmen zu können.

In einem weiteren rechtsvergleichenden Untersuchungsabschnitt entwickelten die Forschungsnehmer institutionelle und materiell-rechtliche Handlungsempfehlungen, um festgestellte Hemmnisse im Recht der Verbandsklage abzubauen. Die ⁠UBA⁠-Studie „Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)“ steht auf der Internetseite des UBA zum kostenlosen Download zur Verfügung.

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 Rechtsschutz

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