Entwicklung von Leitlinien einer klimaangepassten Bauleitplanung

Maßnahmenträger

Maßnahmenträger

Stadt Rietberg https://www.rietberg.de

Dauer und Finanzierung

Beginn der Umsetzung

11.2022

Dauer der Umsetzung

Ein laufender Prozess, vor allem vor dem Hintergrund der angekündigten BauGB-Novelle wurde die weitere Bearbeitung zunächst eingestellt.

Wie hoch waren die (geschätzten) Kosten für die Umsetzung?

5.000 €

Mit welchen Mitteln wurde die Maßnahme finanziert?

• Kommune

Juristische Beratung zu den erarbeiteten Leitlinien, die im Entwurfsstatus mit der Kommunalpolitik beraten wurden.

Links zur Maßnahme

• Beratungsvorlage "Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung"
• Klimaanpassungskonzept der Stadt Rietberg

Verwandte Tatenbankeinträge

• Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung

Wurden neben den Kooperationspartnern andere Personengruppen/Institutionen in die Planung/Umsetzung der Maßnahmen eingebunden?

• Öffentliche Verwaltung/Politik

Erläuterung

Workshop mit der Politik und einzelnen politischen Parteien zur gemeinsamen Erarbeitung von Festsetzungen etc. zur klimaangepassten Bauleitplanung.

Welche Erfolge konnten Sie mit Ihrer Maßnahme erzielen?

Die Maßnahme wurde im Rahmen der Umsetzung eines integrierten Klimaanpassungskonzeptes durch die Deutsche Anpassungsstratege mit dem FKZ 67DAA00542 gefördert. Bisher konnten keine Erfolge erzielt werden, da sich die Maßnahme noch in der Umsetzung befindet. Ein Abschluss des Projektes konnte während des Bewilligungszeitraumes der vg. Förderung nicht erreicht werden. Die bisherige Projektbearbeitung hat zu einer intensiven politischen Diskussion und Beschäftigung mit dieser Thematik geführt. Seitens der politischen Vertreter der Stadt Rietberg wurde dieses Projekt nicht endgültig abgeschlossen, da keine Regelungen getroffen werden sollten, die einer späteren gesetzlichen Regelung entgegenstehen. Vor diesem Hintergrund wurde die endgültige Beschlussfassung auf einen Zeitpunkt nach der auf Bundesebene angekündigten großen BauGB-Novelle verschoben.

Erläuterung

Im Rahmen von Feedbackgesprächen sollen durch strukturierte Rückmeldungen und Skalierungen Informationen/Rückschlüsse zur Fortentwicklung des Projektes erzielt werden. Die Feedbackgespräche sollen mit der Politik, Verwaltung und Bürger*innen geführt werden.

Wie planen Sie Ihr Projekt weiterzuentwickeln?

Ständige Anpassung an neue gesetzliche Vorgaben etc.

Hat die Maßnahme positive Nebeneffekte?

• Ja, Natur-, Umwelt- und Ressourcenschutz: z. B. Erhaltung der biologischen Vielfalt, Luftreinhaltung, Gewässerschutz, Ressourceneinsparung
• Ja, soziale Gerechtigkeit und Lebensqualität: z. B. Erhöhung der Wohnqualität in Städten, Beitrag zu sozialem Ausgleich oder sozialer Integration, besondere Berücksichtigung der Interessen benachteiligter Bevölkerungsgruppen

Durch Gründächer etc. kann z.B. die Biodiversität erhöht werden, ein besseres Mikroklima erreicht werden und damit eine Erhöhung der Lebensqualität erfolgen.

Welche Hindernisse gab es während der Umsetzung?

Die laufende BauGB-Novelle erschwert die politischen Entscheidungsfindungen vor Ort. Auf kommunaler Ebene sollen keine "Pflöcke" eingeschlagen werden, die konträr zu späteren bundesgesetzlichen Vorgaben stehen.

Hat die Maßnahme negative Nebeneffekte?

• Nein

Rüdiger Ropinski

Stadt Rietberg

Deutschland

Abteilung

E-Mail

ruediger.ropinski@stadt-rietberg.de

Telefonnummer

0524498616001

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