Umweltrecht

Bevor ein neues Gesetz beschlossen wird, verlangt das deutsche Recht, abzuschätzen, welche Kosten und Nutzen es verursachen wird. Die wirtschaftlichen Nutzen des Umweltschutzes – etwa geringere Gesundheitsausgaben durch weniger Luftverschmutzung – sind dabei weitaus schwieriger zu quantifizieren, als die leicht messbaren kurzfristigen Kosten. Ein neuer Leitfaden bietet Hilfe.

Rohstoffabbau, Grundwasserentnahme zur Trinkwassergewinnung, Energiespeicher, Lagerung von Abfällen, Geothermie und die weiterhin denkbare Speicherung von Kohlendioxid (CCS) – die Nutzungsansprüche an den Untergrund nehmen zu. Um Nutzungskonflikte zu lösen und die Umwelt möglichst wenig zu belasten, brauchen wir auch für den Untergrund Raumordnung und ein damit harmonisiertes Bergrecht.

Vereinigungen, die als Umweltvereinigung anerkannt werden möchten, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen.

Seit 1976 findet sich der Schutz der Umwelt als zentrales Leitmotiv des öffentlichen Baurechts im Baugesetzbuch (BauGB). Klimawandel, wachsende urbane Verkehre und Emissionen oder verstärkte Innenentwicklung konfrontieren das Baurecht mit neuen Problemen. Die Weiterentwicklung des öffentlichen Baurechts unter den Aspekten des Umwelt- und Gesundheitsschutzes steht daher im Fokus der Arbeit des UBA.

Obwohl die Nachfrage nach natürlichen Ressourcen weiter steigt und auch die damit einhergehenden Umweltauswirkungen, hält das Recht in Deutschland hierfür noch keine adäquaten Regelungen bereit. Das Ressourcenschutzrecht muss die gesamte Wertschöpfungskette berücksichtigen und sollte sowohl übergreifende als auch ressourcenspezifische Instrumente beinhalten.

Normung ist wichtig für den Umweltschutz. Deshalb beteiligt sich das UBA auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene an der Normungsarbeit. Dabei geht es insbesondere um die Konkretisierung und den Vollzug des Umweltrechts, aber auch um Produktnormen und Umweltmanagementnormen.