Umweltrecht

Rohstoffabbau, Grundwasserentnahme zur Trinkwassergewinnung, Energiespeicher, Lagerung von Abfällen, Geothermie und die weiterhin denkbare Speicherung von Kohlendioxid (CCS) – die Nutzungsansprüche an den Untergrund nehmen zu. Um Nutzungskonflikte zu lösen und die Umwelt möglichst wenig zu belasten, brauchen wir auch für den Untergrund Raumordnung und ein damit harmonisiertes Bergrecht.

Seit 1976 findet sich der Schutz der Umwelt als zentrales Leitmotiv des öffentlichen Baurechts im Baugesetzbuch (BauGB). Klimawandel, wachsende urbane Verkehre und Emissionen oder Neu-, Um- und Nachnutzungen im Rahmen der Innenentwicklung fordern dessen Weiterentwicklung gerade auch unter den Aspekten des Umwelt-, Klima- und Gesundheitsschutzes. Dies steht auch im Fokus der Arbeit des UBA.

Obwohl die Nachfrage nach natürlichen Ressourcen weiter steigt und auch die damit einhergehenden Umweltauswirkungen, hält das Recht in Deutschland hierfür noch keine adäquaten Regelungen bereit. Das Ressourcenschutzrecht muss die gesamte Wertschöpfungskette berücksichtigen und sollte sowohl übergreifende als auch ressourcenspezifische Instrumente beinhalten.

Der Begriff des Umweltrechts bezeichnet alle staatlichen Regelungen, die dem Umweltschutz dienen.

Jede Person, die geltend macht, durch staatliches Handeln in ihren Rechten verletzt zu werden, kann Rechtsschutz in Anspruch nehmen. Gegen eine Behördenentscheidung ist zunächst der Widerspruch bei der Behörde und gegen einen Widerspruchsbescheid die Klage vor den Verwaltungsgerichten zulässig.