Bundesimmissionsschutzgesetz

Ein guter Vollzug des Umweltrechts ist unerlässlich für dessen Wirksamkeit. Welche Unterstützung sich Vollzugsfachleute dabei wünschen, zeigt eine Studie im Auftrag des UBA: nicht unbedingt Rechtsänderungen, sondern neben einer ausreichenden Ausstattung vor allem mehr Austausch und Kooperation der Behörden sowie bessere Informationen für Vollzugsbehörden, Anlagenbetreiber und Öffentlichkeit.

„Tempo 30“ ist gut für den Lärm- und Klimaschutz und die Verkehrssicherheit. Doch Kommunen stoßen oft auf Hindernisse, wenn sie „Tempo 30“ ausweisen wollen. Ein UBA-Rechtsgutachten zeigt auf, wie Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Richtlinien geändert werden sollten, um solche Hindernisse abzubauen – und was schon heute möglich ist.

Die Akustik ist die Lehre vom Schall. Sie behandelt das Entstehen von Schall, dessen Ausbreitung von einer Quelle zum Empfänger sowie die Ermittlung, Wahrnehmung und Wirkung des Schalls. Zu den wichtigsten Anwendungen der Akustik gehört die Erforschung und Minderung von Lärm.

Der Verkehr führt in Deutschland zu hohen Beeinträchtigungen durch Lärm. Umfrageergebnisse zeigen, dass sich die Beeinträchtigungen in den letzten Jahren nur unwesentlich geändert haben.

Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte spielen für den Umweltschutz eine wichtige Rolle. Die Öffentlichkeit kann den Allgemeininteressen „Umwelt- und Naturschutz“ Gewicht verleihen und als „Gegenpol“ zu wirtschaftlichen Belangen wirken. Dies macht die Entscheidungsgrundlage staatlicher Entscheidungen ausgewogener.

In Deutschland werden besonders für Luft, Lärm und Wasser routinemäßige Messungen durchgeführt, die sicherstellen sollen, dass die Qualität der Umweltmedien kontrolliert wird und Maßnahmen zur Sicherung und Verbesserung der Qualität beurteilt werden können.