Interdisziplinäres Fachgespräch – UBA/IASS – Juli 2019

Das interdisziplinäre Fachgespräch diskutierte die Notwendigkeit, die rechtliche Form sowie die Ausgestaltung von regionalen Umweltmanagementplänen (REMPs). An dem Fachgespräch nahmen ca. 20 Personen aus Behörden (UBA, BMWI, Landesamt für Bergbau), der Wissenschaft und von Umweltschutzverbänden sowie Industrieverbänden teil.

Es diente vor allem dem Meinungsaustausch sowie der Vorbereitung des internationalen Workshops im November 2019, dessen Ausrichtung Deutschland auf der IMB Jahrestagung im Frühjahr 2019 vorgeschlagen hatte.

Das Programm befindet sich hier.

Die wesentlichen Ergebnisse des Fachgesprächs sind wie folgt: 

  • REMP sind ein erforderliches Steuerungsinstrument, um Aspekte, die bei der Einzelfallentscheidung nicht mehr berücksichtigt werden können, zu steuern.
  • Folgende Aspekte sind zu nennen: Festlegung regionalspezifischer Umweltvorgaben, Festlegung von Schutzgebieten, Festlegung maximaler Abbauraten und –gebiete, räumliche Festlegung von Abbaugebieten und Ausgleich verschiedener Nutzungsinteressen.
  • Rechtliche und praktische Schwierigkeiten bestehen insbesondere in Bezug auf den Ausgleich verschiedener Nutzungsinteressen, da die IMB nur für den Bergbau verantwortlich ist, nicht aber für andere Nutzungen wie z.B. Fischerei, Kabelverlegung oder Meeresforschung.
  • Viele verfahrensrechtliche Aspekte sind noch zu klären. Erneut wurde betont, dass dringend ein wissenschaftlicher Beirat für die Umweltaspekte benötigt wird, da die Umweltexpertise in der LTC nicht hinreichend vertreten ist.
  • Praktisch ist entscheidend, dass hinreichend Informationen und Daten für die Aufstellung der REMP verfügbar sind. Daher ist es sehr nachteilig, dass viele umweltbezogene Informationen, die bei den Vorhabenträgern verfügbar sind, bislang nicht veröffentlicht wurden und dass das IMB Sekretariat die wissenschaftlichen Ergebnisse bisher nicht systematisch ausgewertet hat.

Das Outcome-Dokument fasst die Ergebnisse des Fachgesprächs zusammen.

Teilen:
Artikel:
Drucken
Schlagworte:
 regionalen Umweltmanagementplänen (REMPs)  internationale Meeresbehörde (IMB)