Fachgespräch am 7.11.2017 in Potsdam

Effektiver Vollzug eines umweltverträglichen Tiefseebergbaus: Die Aufgabe der „Sponsoring States“ mit besonderem Blick auf Deutschland und unter Berücksichtigung der Aufgaben der Organe der „International Seabed Authority“ (ISA)

Gegenstand des interdisziplinären Fachgesprächs zum Tiefseebergbau waren die Rolle und Verantwortlichkeiten des „Sponsoring State“, einen hohen Schutzstandard für die Umwelt sicherzustellen – unter Berücksichtigung der Aufgaben der „International Seabed Authority“ (ISA) sowie deren Organe. Das Fachgespräch in Potsdam wurde gemeinsam vom Umweltbundesamt und vom Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) durchgeführt. Ca. 30 Personen aus den zuständigen Bundesministerien, der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie Niedersachsen sowie aus der Wissenschaft und von Umweltschutz- und Industrieverbänden nahmen an dem Fachgespräch teil.

Programm

Die wesentlichen Ergebnisse:
• Es sind effektive Vollzugsstrukturen zu entwickeln, insbesondere ist weiterhin die Arbeitsteilung zwischen ISA und den „Sponsoring States“ ungeklärt.
• Instrumente für eine Gesetzgebung, die entsprechend dem jeweiligen Kenntnisstand fortgeschrieben wird, (lernende Gesetzgebung oder „reflective regulation) sind erforderlich, weil der Kenntnisstand über den Tiefseeboden noch sehr lückenhaft ist. Als geeignete Instrumente wurden diskutiert: Versuchsbergbau verbindlich vorschreiben, dynamische (d.h. dem jeweiligen Kenntnisstand entsprechende) Pflichten der Betreiber, Wissensmanagement der ISA, Öffentlichkeitsbeteiligung.
• Das Vorsorgeprinzip verlangt, dass der kommerzielle Bergbau nur mit hohen Auflagen starten darf.
Weitere Informationen finden sich in dem Outcome Document , das gemeinsam von ⁠UBA⁠ und IASS erstellt wurde.

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