Bundesverkehrswegeplanung

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Der Bundesverkehrswegeplan umfasst Bundesstraßen, Bundesschienenwege und Bundeswasserstraßen.
Quelle: Otto Durst / Fotolia

Entscheidend für die Verkehrsentwicklung in Deutschland ist, wie der Staat seine Investitionen für den Erhalt, den Aus- und Neubau der bundeseigenen Fernstraßen, Schienenwege und Wasserstraßen einsetzt. Im Bundesverkehrswegeplan wird der Bedarf für die einzelnen Verkehrsträger festgelegt. Umweltziele müssen dabei künftig eine deutlich größere Rolle spielen.

Zielkonflikte auflösen

Zuständig für den Bundesverkehrswegeplan ist das Bundesministerium für Verkehr. Neue Verkehrswege bringen meist Zielkonflikte mit dem Schutz von Mensch, Umwelt, Natur und Landschaft mit sich. Daher ist es notwendig, die Umweltfolgen bei der Planung von neuen Verkehrswegen von Anfang an zu berücksichtigen. Außerdem muss die Öffentlichkeit beteiligt werden. Hierfür wird eine Strategische Umweltprüfung vorgenommen. Sie beinhaltet die begleitende Beteiligung der Öffentlichkeit, die Prüfung von vernünftigen Alternativen und einen Umweltbericht. Das UBA hat Vorschläge für die Durchführung von Strategischen Umweltprüfungen vorgelegt. Wir haben außerdem planerische und methodische Instrumente für eine nachhaltige Bundesverkehrswegeplanung erarbeiten lassen.

Bundesverkehrswege nachhaltig planen

Die Bundesverkehrswegeplanung ermittelt, welche Erhaltungs-, Modernisierungs-, Aus- und Neubaumaßnahmen in der bundeseigenen Verkehrsinfrastruktur notwendig sind. Es ist wichtig, dass der Bundesverkehrswegeplan auf einem nachhaltigen Gesamtverkehrskonzept fußt, damit die Infrastrukturmaßnahmen die richtigen Weichen für die Zukunft stellen. Gutachter haben im Auftrag des UBA eine Grundkonzeption für eine nachhaltige Bundesverkehrswegeplanung entwickelt. Darin spielen Umweltziele sowie Bürgerbeteiligung und Finanzierbarkeit eine große Rolle. Die Gutachter empfehlen, den Bundesverkehrswegeplan in drei Stufen zu erarbeiten: Auf der Strategieebene wird über die Vorgabe verkehrsbezogener Umwelt- und Nachhaltigkeitsziele entschieden. Auf der Systemebene werden Handlungsszenarien entwickelt und Netzalternativen bewertet. Aus dem nachhaltigsten Szenario können anschließend die Verkehrsprojekte abgeleitet werden, die am dringendsten benötigt werden und die Umwelt am wenigsten beeinträchtigen.

Strategie für den Schienengüterverkehr

Das UBA hat eine Strategie für die nachhaltige Entwicklung des Güterverkehrs erarbeitet. Hierin wird dargestellt, welchen Beitrag der Güterverkehr zum Erreichen der Umweltziele leisten kann. Die Leistungsfähigkeit des Schienengüterverkehrs spielt dabei eine Hauptrolle. Das Gutachten "Schienennetz 2025/2030" zeigt, welche Infrastruktur für eine Verdoppelung des Schienengüterverkehrs geschaffen werden müsste.