Strategien und Programme der Bundesregierung

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Ressourcenschonung ist vor allem Materialeffizienz
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Ressourcenschonung ist Teil des Regierungshandels der Europäischen Kommission. Die Bundesregierung hat mit der 2010 beschlossenen Rohstoffstrategie und mit dem 2012 verabschiedeten Deutschen Ressourceneffizienzprogramm "ProgRess" auf die Herausforderung des Rohstoffmarktes und auf die ökologischen und sozioökonomischen Folgen der globalen Nachfrage reagiert.

Anforderungen an die Politik der Ressourcenschonung

Konkret soll es bei einer Politik der Ressourcenschonung darum gehen, Umweltprobleme über die gesamte Wertschöpfungskette zu vermeiden oder zu reduzieren. Diese Umweltprobleme können durch hohe Rohstoffverbräuche entstehen und die Senken Wasser, Boden, Luft überstrapazieren. Gleichermaßen erforderlich ist es, soziale und ökonomische Probleme zu erkennen und zu vermeiden oder zu reduzieren: von der Rohstoffgewinnung und -aufbereitung über die Ressourcennutzung bis zur Weiter- und Wiedernutzung. Dabei soll die Politik auch global auf eine größere inter- und intragenerationelle Verteilungsgerechtigkeit hinwirken, sowohl hinsichtlich eines Zugangs zu den Rohstoffen selbst als auch hinsichtlich einer Beteiligung der Bevölkerung an den Gewinnen aus Rohstoffextraktion und -handel. Das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm ProgRess (2012) fußt auf einem Beschluss in der Rohstoffstrategie der Bundesregierung (2010). Trotz dieser Verknüpfung fehlt es bisher an einer gemeinsamen Linie in der Ausgestaltung.   

Bilaterale Rohstoffpartnerschaften

Das wichtigste Instrument der Rohstoffstrategie der Bundesregierung sind bilaterale Rohstoffpartnerschaften zur Versorgung der deutschen Industrie mit Rohstoffen. Diese sollen dazu beitragen, verschiedene Bezugsquellen zu erschließen und deutschen Unternehmen Investitionsmöglichkeiten in den Partnerländern zu verschaffen. Im Gegenzug verpflichtet sich die Bundesregierung dazu, die Partnerländer beim Aufbau von rohstoffverarbeitenden Industrien zu beraten. Umgesetzt werden die Rohstoffpartnerschaften hauptsächlich durch die beteiligten Unternehmen, die von der Bundesregierung unter anderem mit Exportkreditversicherungen, Investitionsgarantien und Garantien für ungebundene Finanzkredite unterstützt werden. Bisher wurden derartige Partnerschaften in Form völkerrechtlicher Abkommen mit Kasachstan (2011), Mongolei (2012) sowie Chile (2013) unterzeichnet. Weitere Abkommen befinden sich in der Vorbereitung. Neben der Versorgungssicherheit und einer größeren Unabhängigkeit von Preisschwankungen sollen die Abkommen den nachhaltigen Umgang mit Rohstoffen fördern und einen entwicklungspolitischen Beitrag leisten. Umweltrelevant sind dabei die folgenden Schwerpunkte:

  • Transparenz im nationalen und internationalen Rohstoffsektor erhöhen;
  • technische Infrastruktur schaffen und ausbauen;
  • Rohstoff- und Ressourceneffizienz verbessern;
  • Umwelt- und Sozialstandards bei der Rohstoffgewinnung und -aufbereitung umsetzen;
  • den gesetzlichen und institutionellen Rahmen und die administrativen Abläufe im Rohstoffsektor verbessern und
  • Aus- und Weiterbildung, Qualifizierung von Fachkräften im Rohstoffbereich.  

Die Berücksichtigung von Umweltaspekten ist in den bestehenden Rohstoffpartnerschaften zwar als Schwerpunkt der Zusammenarbeit formuliert, der Umfang der Umsetzung liegt jedoch im Ermessen der Vertragsparteien sowie der beteiligten Unternehmen.

Kapazitätsentwicklung

Um die Rohstoffstrategie umzusetzen, hat die Bundesregierung zunächst die erforderlichen Institutionen geschaffen. Hierzu gehören die Einrichtung und Anbindung der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) und des Helmholtz-Institut Freiberg für Ressourcentechnologie. Zu den zahlreichen Aufgaben der Rohstoffpolitik gehört es, Finanztransaktionen und den Rohstoffhandels zu beobachten. So sollen Handelsverzerrungen, vor allem Verstöße gegen WTO-Wettbewerbsbestimmungen durch Exportquoten, Ausfuhrzöllen und Importsubventionen, vermieden und abgebaut werden. Weiterhin werden Aus- und Weiterbildung von ausländischen Fach- und Führungskräften im Rohstoffbereich angeboten sowie internationale Rohstoffprojekte durch das weltweite Netz der Außenwirtschaftsförderung politisch begleitet.

Ressourcenchecks und Beratung für Unternehmen

Das Ressourceneffizienzprogramm ProgRess bietet eine zusammenfassende Darstellung der vielfältigen Aktivitäten und Förderprogramme des Bundes, der Länder und anderer Akteure.
Viele Bundesländer fördern den effizienten Einsatz von Material oder Energie. Sie geben Unternehmen beispielsweise mit „Effizienzchecks“ die Chance, Effizienzpotenziale zu identifizieren. Diese Checks beinhalten einen Beratungsansatz, bei dem technische Fragen und betriebliche Abläufe geprüft werden, um den Verbrauch von Rohmaterialien, Energie und Wasser zu reduzieren. Dabei ist es wichtig, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konstruktiv einzubinden. Im Ergebnis werden meist Effizienzpotenziale gefunden, die den beteiligten Betrieben direkte wirtschaftliche Vorteile bringen und ihre Wettbewerbsfähigkeit langfristig erhöhen. Zu diesen Effizienzchecks zählen der PIUS-Check der Effizienzagentur NRW, der Selbstcheck Materialeffizienz der Deutschen Materialeffizienzagentur und der EffCheck des Effizienznetzes Rheinland-Pfalz.
Auch das Bundesumweltministerium (BMUB) unterstützt über das Zentrum Ressourceneffizienz des Vereins der deutschen Ingenieure (VDI ZRE) Effizienzchecks. Das VDI ZRE nennt sie Ressourcenchecks. BMUB und VDI ZRE bieten zudem mehrtägige Schulungen zur Qualifizierung von Beraterinnen und Beratern auf dem Gebiet der betrieblichen Ressourceneffizienz an.
Und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) fördert Beratungen von Unternehmen zur Steigerung der Rohstoff- und Materialeffizienz im Rahmen der Richtlinie „BMWi Innovationsgutscheine – (go-Inno)“.

Das Umweltinnovationsprogramm (UIP)

Das Bundesumweltministerium geht seit 1979 mit dem Umweltinnovationsprogramm (UIP) einen Schritt weiter. Das UIP unterstützt vor allem kleine und mittlere Unternehmen  beim erstmaligen Einsatz innovativer und umweltentlastender Technik. Das UIP ist somit ein Bindeglied zwischen der Erforschung und Entwicklung von Umwelttechnik sowie ihrer Marktdurchdringung. Das Ziel ist, den Stand der Technik schrittweise deutlich zu verbessern. Das BMU startete 2013 den neuen Förderschwerpunkt „Materialeffizienz in der Produktion“ im UIP. Mit ihm werden innovative Projekte mit Demonstrationscharakter, die materialeffizientere Produktionsprozesse umsetzen, materialintensive Herstellungsverfahren ersetzen oder Rest- und Abfallstoffe als Sekundärrohstoffe einsetzen, mit bis zu 20 Millionen Euro gefördert. Das Umweltbundesamt betreut den neuen Förderschwerpunkt fachlich, die KfW Bankengruppe übernimmt die administrative und finanzielle Abwicklung.

Weitere Förderprogramme

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) bietet weitere Förderprogramme an:

  • Das Programm „go-effizient“ richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit dem Ziel, Einsparpotenziale aufzudecken und zu bewerten.
  • Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) vergibt im Rahmen des „Umwelt- und Energieeffizienzprogramm“ (ERP) Kredite an Unternehmen, die im Umweltschutz oder Energieeffizienz investieren.  

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) wiederum fördert den effizienten Ressourceneinsatz durch die Forschungsprogramme „Forschung für nachhaltige Entwicklung“ (FONA) und „Werkstoffinnovationen für Industrie und Gesellschaft“ (WING). Hervorzuheben ist etwa das FONA-Aktionsfeld „Nachhaltiges Wirtschaften und Ressourcen“. Zwei weitere BMBF-Fördermaßnahmen unterstützten Verbundprojekte zwischen Industrie und Wissenschaft, die Effizienzsprünge in der Ressourcennutzung zum Ziel haben. Es sind:

Hinzu kommt die BMBF-Fördermaßnahme „KMU innovativ: Ressourcen und Energieeffizienz“. Viele der bisherigen Ergebnisse fließen in den neuen Forschungsschwerpunkt „Wirtschaftsstrategische Rohstoffe für den Hightech-Standort Deutschland“ ein. Dieser setzt einen Fokus auf die Erhöhung des heimischen Angebots an wirtschaftsstrategischen Rohstoffen.