Bessere Umweltrechtsetzung

Die Ziele einer besseren Rechtsetzung und Entbürokratisierung gelten auch für das Umweltrecht. Bessere Rechtsetzung bedeutet, Rechtsvorschriften zu verbessern und zu vereinfachen.

Rechtssetzung

Die Entbürokratisierung zielt darauf, überflüssige bürokratische Belastungen, die Rechtsvorschriften bewirken können, für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und Verwaltung abzubauen. Die Bundesregierung auf nationaler und die Europäische Kommission auf europäischer Ebene verfolgen Programme für bessere Rechtsetzung und Entbürokratisierung.

Das Umweltbundesamt setzt sich dafür ein, das Umweltrecht durch verbesserte Rechtsetzung und Entbürokratisierung effizienter und benutzerfreundlicher zu gestalten und so seine Akzeptanz bei Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen zu steigern. Zugleich sind die Ziele des Umweltrechts zu beachten und ein hohes Umweltschutzniveau zu gewährleisten. Ein anspruchsvolles und anwendungsfreundliches Umweltrecht und die Ziele der besseren Rechtsetzung sowie Entbürokratisierung gehen Hand in Hand.

Instrumente besserer Rechtsetzung und Entbürokratisierung sind – neben anderen – die Gesetzesfolgenabschätzung einschließlich der Berechnung des Erfüllungsaufwands sowie die Bürokratiekostenmessung.

Bessere Umweltrechtsetzung

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 Gesetzesfolgenabschätzung  Rechtsetzung  Entbürokratisierung  Normenkontrolle  Umweltpolitische Instrumente