Umweltprüfungen

Umweltprüfungen stellen sich dem Wandel der Ansprüche an die Umweltzum Vergrößern anklicken
Umweltprüfungen
Quelle: Peggy König / UBA / 2014

Was sind Umweltprüfungen? Was sind Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Strategischer Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung?

Zum Begriff der Umweltprüfungen

Unter dem Begriff „Umweltprüfungen“ werden zusammenfassend verstanden:

  • die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und
  • die Strategische Umweltprüfung (SUP).

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist in das Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturprojekte oder andere Vorhaben integriert. Demgegenüber wird die Strategische Umweltprüfung bei der Aufstellung bestimmter Pläne und Programme (zum Beispiel kommunale Bauleitpläne oder Bundesfachplanungen nach den Paragrafen 4 und 5 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz) durchgeführt.

Prinzipien

Die Prinzipien beider Prüfverfahren sind gleich. Bei beiden Prüfverfahren sind die Auswirkungen auf die Umwelt und den Menschen frühzeitig zu ermitteln und zu beschreiben. Auf der Grundlage von geeigneten Dokumentationen können die Öffentlichkeit und die für Umweltbelange zuständigen Behörden zum Vorhaben oder Plan/Programm und den zu erwartenden Umweltauswirkungen Stellung nehmen. Bei Vorhaben und Plänen/Programmen, die möglicherweise grenzüberschreitende Umweltauswirkungen haben, können sich auch die Öffentlichkeit und die Behörden des anderen Staates am Verfahren beteiligen („Grenzüberschreitende UVP/SUP”). Anschließend bewertet die für das Vorhaben zuständige Behörde oder die für die Aufstellung eines Plans/Programms zuständige Stelle die aus dem Verfahren vorliegenden Informationen. Sie berücksichtigt diese Informationen und die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens oder dem weiteren Vorgehen im Aufstellungsverfahren des Plans oder Programms.

Rechtsgrundlagen

Die Pflicht zur Durchführung von Umweltprüfungen ist im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) niedergelegt. Hier finden sich detaillierte Vorschriften zu den Grundsätzen, Verfahren, notwendigen Inhalten und prüfpflichtigen Vorhaben, Plänen und Programmen. Weitere wichtige Rechtsgrundlagen sind das Bundesberggesetz und die UVP-Verordnung Bergbau, das Baugesetzbuch (BauGB), die Neunte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes  (Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. BImSchV) und die UVP-Gesetze der Länder.

Die deutschen Vorschriften gehen dabei auf europarechtliche Vorschriften (insbesondere UVP-Richtlinie 337/85/EWG, SUP-Richtlinie 42/2001/EG) und völkerrechtliche Übereinkommen (insbesondere Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Konvention), SEA-Protokoll) zurück.

Grenzüberschreitende Umweltprüfungen

Grenzüberschreitende Umweltprüfungen können aufgrund der in den Staaten jeweils unterschiedlichen gesetzlichen Vorgaben, Verwaltungsstrukturen und kulturellen Unterschiede und Sprachbarrieren eine besondere Herausforderung sein. Um einen zügigen und konfliktfreien Ablauf von grenzüberschreitenden Umweltprüfungen sicherzustellen, sind zwischen Deutschland und verschiedenen Nachbarstaaten völkerrechtliche Vereinbarungen über die konkreten Einzelheiten solcher Verfahren geschlossen worden.

Weitere Informationen des Bundes

Weitere einschlägige Informationen zur UVP und SUP finden Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, darunter

  • aktuelle Entwicklungen im Bundesrecht,
  • Rechtsvorschriften des Bundes, EG-Richtlinien, Völkerrechtlichen Vereinbarungen,
  • Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs,
  • Leitfäden, Handreichungen, grenzüberschreitende Vereinbarungen des Bundes sowie
  • Kurzinformationen zu wichtigen Fragen der Umweltprüfungen.

Forschungsprojekte

Das Umweltbundesamt konzipiert, vergibt und betreut wissenschaftliche Forschungsprojekte zu Umweltprüfungen. Aufbauend auf die Forschungsergebnisse entwickeln wir Politik- und Praxisempfehlungen, um die Umweltprüfungen methodisch oder rechtlich weiterzuentwickeln oder ihre Umsetzung zu verbessern.

Die im Auftrag des Umweltbundesamtes anhand von 105 Zulassungsverfahren durchgeführte Studie „Evaluation des UVP-Gesetzes des Bundes“ weist den materiellen Nutzen der Umweltverträglichkeitsprüfung eindeutig nach. Damit wird das Vorurteil, die UVP habe keinen tatsächlichen Nutzen für die Umwelt, klar widerlegt.

Weitere aktuelle Forschungsvorhaben befassen sich mit den Themen „Neuartiger Öffentlichkeitsdialog, Grenzüberschreitende UVP, Ressourcenschutz in UVP/SUP und Operationalisierung strategischer Umweltziele der Bundesregierung als Bewertungsmaßstab in UVP und SUP.

Leitfäden und Handreichungen

Um die für die Zulassung zuständige Behörde oder die für die Plan-/Programmaufstellung zuständige Stelle zu unterstützen, hat der Bund Leitfäden und Handreichungen erarbeitet.

Zur Durchführung der SUP hat das UBA einen Leitfaden veröffentlicht, der zu einem bundeseinheitlichen und rechtssicheren Vollzug des UVPG beiträgt. Er kommentiert die Rechtsvorschriften des UVPG und gibt weiterführende Empfehlungen zum Verfahrensablauf und zu den Prüfinhalten der SUP.

Daneben hat das UBA einen im Rahmen des Beratungshilfeprogramms entwickelten Leitfaden herausgegeben, der eine auf die baltischen Republiken zugeschnittene Umweltfolgenprüfung für Offshore-Windenergieanlagen vorschlägt.

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