Bewertungsgrundlagen und Leitlinien

Einführung

Das Umweltbundesamt hat mit der 2. Änderungsverordnung der Trinkwasserverordnung im Dezember 2012 die Aufgabe erhalten, verbindliche hygienische Bewertungsgrundlagen für Materialien und Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser festzulegen. Bisher hatte das Umweltbundesamt hierzu Leitlinien und Empfehlungen veröffentlicht, die einen weniger verbindlichen Status hatten. In den nächsten Jahren werden die Leitlinien und Empfehlungen in Bewertungsgrundlagen überführt.

Entwurf der Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe

Das Umweltbundesamt legt zur Konkretisierung der hygienischen Anforderungen an Werkstoffe und Materialien im Kontakt mit Trinkwasser entsprechend des § 17 Abs. 3 Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) verbindliche Bewertungsgrundlagen fest. Das UBA hat in Zusammenarbeit mit einer Arbeitsgruppe, deren Mitglieder unter anderem vom Deutschen Emailverband und dem Verband der keramischen Industrie vorgeschlagen wurden, im Juli 2013 einen ersten Entwurf der Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe erstellt. Aufgrund der eingegangenen Anmerkungen und Anträgen zur Berücksichtigung weiterer Werkstoffe wurde ein überarbeiteter Entwurf erstellt, den die interessierten Kreise nochmals bis zum 30. November 2015 kommentieren konnten. Derzeit befindet sich die Bewertungsgrundlage im Notifizierungsprozess bei der EU Kommission. Die Bewertungsgrundlage wird voraussichtlich bis Ende 2016 veröffentlicht.

Für die Berücksichtigung weiterer Werkstoffe im Entwurf der Bewertungsgrundlage für Emails und keramische Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser hat das UBA eine Information veröffentlicht:

Die Notifizierung der Bewertungsgrundlage ist für Anfang 2016 geplant. Nach § 17 Abs. 3 TrinkwV 2001 gilt die Bewertungsgrundlage zwei Jahre nach ihrer Veröffentlichung verbindlich. Unternehmer und sonstige Inhaber von Anlagen für die Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser haben ab dem Datum, an dem die Bewertungsgrundlage verbindlich gilt, sicherzustellen, dass für die Neuerrichtung oder die Instandhaltung nur noch solche Emails und keramische Werkstoffe verwendet werden, die den Anforderungen dieser Bewertungsgrundlage entsprechen.

Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe

Das Umweltbundesamt hat eine Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser veröffentlicht:

Die Bewertungsgrundlage wurde am 10. April 2015 wirksam. Mit diesem Datum beginnt die zweijährige Übergangsfrist nach § 17 Abs. 3 TrinkwV 2001, welche am 10. April 2017 endet. Die 1. Änderung der Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe wurde am 28. Januar 2016 veröffentlicht und enthält eine ergänzte Positivliste der trinkwasserhygienisch geeigneten metallenen Werkstoffe.

Mit der 1. Änderung wurde in der Positivliste der Werkstoff CC752S* durch den Werkstoff CC770S ersetzt. Die Bezeichnung CC770S dient der eindeutigen Bezeichnung des Werkstoffs, da die akzeptierte Zusammensetzung nicht voll umfänglich der des Werkstoffs CC752S entsprach. Dies wurde bisher durch das *-Zeichen deutlich gemacht. Gleichzeitig wurde der Bleigehalt der Legierung nach unten geöffnet. Die akzeptierte chemische Zusammensetzung des Werkstoffs CC752S* wurde nur minimal bezüglich des Kupfergehaltes angepasst. Die bisher gelistete Zusammensetzung des Werkstoffs CC752S* kann bis zur verbindlichen Gültigkeit der Positivliste ab dem 10. April 2017 weiter verwendet werden. Entscheidend für die Übereinstimmung mit der Positivliste ist die Zusammensetzung des Werkstoffs.

Das Umweltbundesamt hat während des Notifizierungsverfahrens der 1. Änderung der Metall-Bewertungsgrundlage in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen anderer EU-Mitgliedstaaten weitere metallene Werkstoffe als trinkwasserhygienisch geeignet beurteilt. Die im Rahmen der freiwilligen Zusammenarbeit der vier EU-Mitgliedstaaten (4MS) Deutschland, Frankreich, Niederlande und Großbritannien bewerteten Werkstoffe  werden in der 4MS-Werkstoffliste (Composition List of accepted metallic materials) aufgeführt. Die 4MS-Werkstoffliste wurde am 07. März 2016 aktualisiert.

Das Grundlagendokument der 4MS-Zummenarbeit zur Bewertung von metallenen Werkstoffen (4MS Common Approach: „Acceptance of metallic materials used for products in contact with drinking water”) wurde am 07. März 2016 aktualisiert.

Es ist geplant die Überarbeitungen des 4MS Grundlagendokumentes in die Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser zu übernehmen. Dies soll mit der nächsten Änderung der Bewertungsgrundlage erfolgen, für die wiederum eine Notifizierung bei der EU-Kommission notwendig ist.

Zur Führung der in der Bewertungsgrundlage enthaltenen Positivliste der trinkwasserhygienisch geeigneten Werkstoffe gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

KTW-Leitlinie

Die Leitlinie zur hygienischen Beurteilung von organischen Materialien in Kontakt mit Trinkwasser (KTW-Leitlinie) wurde mit der Nummer 2013/470/D bei der Europäischen Kommission nach RL 98/34/EG notifiziert.

Die gültige Version stammt vom 07. März 2016.

Die KTW-Leitlinie enthält Prüfvorschriften mit hygienischen Anforderungen für Kunststoffe sowie Silikone im Kontakt mit Trinkwasser.

Zur Führung der Positivlisten der Ausgangsstoffe in den Leitlinien bzw. den zukünftig verbindlich geltenden Bewertungsgrundlagen gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

Mit der Modellierungsleitlinie kann für einige Materialien anstelle des analytischen Nachweises der rezepturspezifischen Anforderungen der Stoffübergang in das Trinkwasser mathematisch abgeschätzt werden.

Bei der Rezepturüberprüfung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen kann ergänzend die Geringfügigkeitsleitlinie angewendet werden.

Das Umweltbundesamt plant die Überführung der KTW-Leitlinie in eine Bewertungsgrundlage nach dem geänderten § 17 Absatz 3 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001).

Für organische Beschichtungen, Schmierstoffe und Elastomere wurden separate Leitlinien erarbeitet. Für Thermoplastische Elastomere wurde eine Übergangsempfehlung (TPE-Übergangsempfehlung) veröffentlicht.

Beschichtungsleitlinie

Die Leitlinie zur hygienischen Beurteilung von Beschichtungen im Kontakt mit Trinkwasser (Beschichtungsleitlinie) wurde mit der Nummer 2013/472/D bei der Europäischen Kommission nach RL 98/34/EG notifiziert.

Die gültige Version ist vom 16.03.2016.

Die Beschichtungsleitlinie enthält Prüfvorschriften mit hygienischen Anforderungen für organische Beschichtungssysteme. Sie stellt eine Erweiterung der früheren Epoxidharzleitlinie dar.

Die Beschichtungsleitlinie enthält keine Produktlistung mehr.

Zur Führung der Positivlisten der Ausgangsstoffe in den Leitlinien bzw. den zukünftig verbindlich geltenden Bewertungsgrundlagen gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

Mit der Modellierungsleitlinie kann für einige Materialien anstelle des analytischen Nachweises der rezepturspezifischen Anforderungen der Stoffübergang in das Trinkwasser mathematisch abgeschätzt werden.

Bei der Rezepturüberprüfung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen kann ergänzend die Geringfügigkeitsleitlinie angewendet werden.

Das Umweltbundesamt plant die Überführung der Beschichtungsleitlinie in eine Bewertungsgrundlage nach dem geänderten § 17 Absatz 3 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001).

Elastomerleitlinie

Die Elastomerleitlinie wurde bei der Europäischen Kommission mit der Nummer 2013/471/D nach RL 98/34/EG notifiziert.

Die gültige Version ist vom 16.03.2016.

Zur Führung der Positivlisten der Ausgangsstoffe in den Leitlinien bzw. den zukünftig verbindlich geltenden Bewertungsgrundlagen gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

Mit der Modellierungsleitlinie kann für einige Materialien anstelle des analytischen Nachweises der rezepturspezifischen Anforderungen der Stoffübergang in das Trinkwasser mathematisch abgeschätzt werden.

Bei der Rezepturüberprüfung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen kann ergänzend die Geringfügigkeitsleitlinie angewendet werden.

Das Umweltbundesamt plant die Überführung der Elastomerleitlinie in eine Bewertungsgrundlage nach dem geänderten § 17 Absatz 3 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001).

Für Silikone gelten die Anforderungen der KTW-Leitlinie. Für Thermoplastische Elastomere wurde eine Übergangsempfehlung (TPE-Übergangsempfehlung) veröffentlicht.

Schmierstoffleitlinie

Die Leitlinie zur hygienischen Beurteilung von Schmierstoffen im Kontakt mit Trinkwasser wurde mit der Nummer 2013/473/D bei der Europäischen Kommission nach RL 98/34/EG notifiziert.

Die gültige Version ist vom 16.03.2016.

Die Schmierstoffleitlinie enthält Prüfvorschriften mit hygienischen Anforderungen für Sanitärschmierstoffe im Kontakt mit Trinkwasser.

Zur Führung der Positivlisten der Ausgangsstoffe in den Leitlinien bzw. den zukünftig verbindlich geltenden Bewertungsgrundlagen gilt die unten aufgeführte Geschäftsordnung.

Mit der Modellierungsleitlinie kann für einige Materialien anstelle des analytischen Nachweises der rezepturspezifischen Anforderungen der Stoffübergang in das Trinkwasser mathematisch abgeschätzt werden.

Bei der Rezepturüberprüfung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen kann ergänzend die Geringfügigkeitsleitlinie angewendet werden.

Das Umweltbundesamt plant die Überführung der Schmierstoffleitlinie in eine Bewertungsgrundlage nach dem geänderten § 17 Absatz 3 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001). Die Bewertungsgrundlage wird keine Produktlistung mehr enthalten.

Thermoplastische Elastomere

Das Umweltbundesamt arbeitet an einer Regelung zur hygienischen Beurteilung von Thermoplastischen Elastomeren im Kontakt mit Trinkwasser.

Bis zur Fertigstellung dieser Regelung können Thermoplastische Elastomere nach der Empfehlung zur hygienischen Beurteilung von Produkten aus Thermoplastischen Elastomeren im Kontakt mit Trinkwasser (TPE-Übergangsempfehlung) beurteilt werden.

Die aktuelle Version ist vom 9.05.2014.

Das Umweltbundesamt wird noch entscheiden, ob es eine eigenständige verbindlich geltende Regelung für Thermoplastische Elastomere festlegen wird.

Geringfügigkeitsleitlinie

Die Leitlinie „Beurteilung von Stoffen mit bestimmter technologischer Funktion und geringen Einsatzmengen bei der Rezepturüberprüfung nach den Leitlinien des Umweltbundesamtes zur hygienischen Beurteilung von organischen Materialien im Kontakt mit Trinkwasser (Geringfügigkeitsleitlinie)“ wurde im Bundesgesundheitsblatt Gesundheitsforschung Gesundheitsschutz in der Ausgabe 2012 (55:150-151) veröffentlicht. Die Geringfügigkeitsleitlinie wurde mit der Nummer 2011/280/D bei der Europäischen Kommission nach RL 98/34/EG notifiziert.

Die gültige Version ist vom 18.04.2011.

Diese Leitlinie kann ergänzend zu den bestehenden Leitlinien (KTW-, Beschichtungs-, Schmierstoff- und Elastomerleitlinie) und der TPE-Übergangsempfehlung zur Beurteilung von Rezepturen für die Herstellung von organischen Materialien im Kontakt mit Trinkwasser verwendet werden.

Modellierungsleitlinie

Die Leitlinie zur mathematischen Abschätzung der Migration von Einzelstoffen aus organischen Materialien in das Trinkwasser wurde im Bundesgesundheitsblatt Gesundheitsforschung Gesundheitsschutz in der Ausgabe 2009 (52:1105-1112) veröffentlicht. Die Leitlinie wurde mit der Nummer 2009/40/D bei der Europäischen Kommission nach RL 98/34/EG notifiziert.

Die gültige Version ist vom 07.10.2008.

Die Modellierungsleitlinie ermöglicht, rezepturspezifische Einzelstoff-Anforderungen der KTW-, Beschichtungs-, Schmierstoff- und Elastomerleitlinie und der TPE-Übergangsempfehlung durch eine mathematische Modellierung zu überprüfen. Damit kann auf die experimentelle Überprüfung dieser Anforderungen verzichtet werden.

Zusätzlich bewertete Ausgangsstoffe für die KTW-, Beschichtungs-, Elastomer- und Schmierstoffleitlinie (Stand: 31.12.2015)

Die letzten Änderungen der KTW-, Beschichtungs-, Elastomer- und Schmierstoffleitlinie wurden 2013 zur Notifizierung eingereicht. Aufgrund von Rückfragen der EU-Kommission verzögerte sich deren Veröffentlichung, die erst im März 2016 erfolgte.
Seit 2013 hat das Umweltbundesamt entsprechend der Geschäftsordnung weitere Ausgangsstoffe bewertet:

Das Umweltbundesamt wird die abschließend bewerteten Substanzen bei der Überführung der entsprechenden Positivlisten in eine Bewertungsgrundlage für organische Materialien im Kontakt mit Trinkwasser nach § 17 Absatz 3 der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) berücksichtigen.

Geschäftsordnung zum Führen der Positivliste der trinkwasserhygienisch geeigneten metallenen Werkstoffe

Zur Führung der in der Bewertungsgrundlage für metallene Werkstoffe im Kontakt mit Trinkwasser enthaltenen Positivliste der trinkwasserhygienisch geeigneten Werkstoffe gilt folgende Geschäftsordnung:

Geschäftsordnung zum Führen der Positivlisten der Ausgangsstoffe von organischen Materialien im Kontakt mit Trinkwasser

Zur Führung der Positivlisten der Ausgangsstoffe in den Leitlinien bzw. den zukünftig verbindlich geltenden Bewertungsgrundlagen gilt folgende Geschäftsordnung:

Die Geschäftsordnung findet Anwendung bei den Positivlisten folgender Leitlinien:

  • KTW-Leitlinie
  • Beschichtungsleitlinie
  • Elastomerleitlinie
  • Schmierstoffleitlinie

Die Anlagen können einzeln heruntergeladen werden:

  • Anlage 1: Antrag zur Aufnahme eines Ausgangsstoffes in die Positivliste einer Bewertungsgrundlage gemäß §17 TrinkwV 2001
  • Anlage 2: Ergänzendes Antragsformular zur Aufnahme eines nicht vollständig bewerteten Stoffes
  • Anlage 3: Ergänzendes Antragsformular zur Aufnahme eines bereits durch die EFSA bewerteten Stoffes
  • Anlage 4: Ergänzendes Antragsformular zur Aufnahme eines bereits durch andere Behörden / internationalen Organisationen bewerteten Stoffes
weiter im Artikel
Alle anzeigen