Internationale Nutzung der BVT-Merkblätter

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Das Umweltbundesamt unterstützt weltweit die Umsetzung von BVT-Standards.
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Ein immer noch steigender Teil an Produkten für den europäischen Markt wird außerhalb Europas hergestellt. Das kann mit hohen Umweltbelastungen durch die industrielle Produktion in den außereuropäischen Ländern verbunden sein.
Das Umweltbundesamt unterstützt diese Länder bei der Anwendung von BVT und befördert, dass BVT-Standards in internationale Übereinkommen einfließen.

Das Umweltbundesamt beteiligt sich aktiv an der Erarbeitung der europäischen Merkblätter zu den Besten Verfügbaren Techniken (BVT) in Sevilla, die Emissionsstandards und Umweltmaßnahmen für die wichtigsten Industriebranchen enthalten. Als Oberbehörde des Bundesumweltministeriums unterbreiten wir Vorschläge für die nationale Umsetzung der BVT-Ergebnisse in das (unter)gesetzliche Regelwerk wie die Technische Anleitung Luft (TA Luft), Bundesimmissionsschutzverordnung (BImschV), Anhänge der Abwasserverordnung (AbwV). Jenseits der europäischen Grenzen ist das Umweltbundesamt in Projekten und Kooperationen aktiv, um andere Länder bzw. internationale Gremien bei der Anwendung bzw. Umsetzung anspruchsvoller Umweltstandards auf der Basis der Besten Verfügbaren Techniken auf vielfältige Weise zu beraten und zu unterstützen: Beispiele dafür sind die Förderung der Anwendung der Besten Verfügbaren Techniken in verschiedenen Industriesektoren Indiens und die Einführung eines integrierten Systems zur Genehmigung von Industrieanlagen in China. Im Rahmen eines EU-finanzierten Twinning-Projekts, unterstützt das UBA auch in Israel das dortige Umweltministerium bei der Verbreitung von BVT, bzw. von europäischen und deutschen Emissionsstandards und es wurde eine Absichtserklärung zur Anwendung von BVT durch die Umweltministerien beider Länder unterzeichnet. Mit weiteren Ländern besteht fachlicher Austausch zur Bestimmung und Anwendung von BVT (z.B. Russland und Südkorea). Das Ziel ist, auch jenseits Europas die Umweltbelastung durch Industrieemissionen zu senken. So werden die für Europa abgeleiteten BVT zunehmend auch international als Referenzquelle zur Ableitung von Emissionsstandards genutzt und ihr praktischer Nutzen erhöht.

Die BVT-Merkblätter sind also nicht nur die Grundlage für die Genehmigung von umweltrelevanten Industrieanlagen in Europa, sondern weltweit wichtige Referenzquelle für das Setzen nationaler und internationaler Anforderungen in vielen Ländern. BVT sind u.a. international für die UNECE-Luftreinhaltekonvention, die Stockholm-Konvention zu POPs, die Minamata-Konvention zu Quecksilber, REACH, HELCOM oder in der Projektbewertung der IFC (Weltbankgruppe) relevant. Die BVT-Merkblätter entfalten bereits in vielerei Hinsicht weltweit ihre Wirkung.