Anlaufstelle Basler Übereinkommen

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Die Anlaufstelle Basler Übereinkommen im UBA wurde auf Grundlage des Abfallverbringungsgesetzes eingerichtet. Sie hat insbesondere die Aufgabe, über die Abfallverbringung durch Deutschland zu entscheiden (Erteilung von Transitgenehmigungen), sowie Informationsanfragen zu beantworten und Behörden und die Wirtschaft zu beraten.

Die Aufgaben der Anlaufstelle Basler Übereinkommen

Die Anlaufstelle erteilt allgemeine Auskünfte und vertritt ihre fachliche Auffassung zu Fragen der grenzüberschreitenden Abfallverbringung. Sie ist ferner Kontaktstelle für andere Anlaufstellen, das Sekretariat des Basler Übereinkommens und der EU-Kommission. Sie arbeitet eng mit den für Abfallexport und -import zuständigen Landesbehörden zusammen. So wird ein Daten- und Informationsaustausch zwischen der Anlaufstelle und den Bundesländern und den internationalen Gremien unmittelbar und ohne Zeitverzögerung gewährleistet. Sie hat darüber hinaus die Aufgabe, die jährliche Statistik über die verbrachten Abfallmengen zu erstellen.

Praxishilfen

Als Hilfestellung für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare hat die EU eine Ausfüllanleitung erlassen. Im Zusammenhang mit der grenzüberschreitenden Verbringung von „Grünen Abfällen” und dem Formular „Versandinformationen” (Anhang VII Formular) haben sich zahlreiche Fragen ergeben, die das Umweltbundesamt in einem FAQ-Dokument (FAQ-Liste) zusammengestellt hat.

Um die Einstufung der Abfälle in die Anhänge der VVA zu erleichtern, sind die Anhänge III, IIIA, IIIB und IV vom Umweltbundesamt in einer konsolidierten Abfallliste zusammengefügt worden. Ferner wurde eine Referenzliste – Zuordnung OECD-Code und Zollcodex zu konsolidierter Abfallliste.

Sehr hilfreich für alle, die Abfälle in Nicht-OECD-Staaten außerhalb der EU verbringen wollen, ist die sogenannte „Staatenliste“. Diese Liste führt übersichtlich die für den Export von Grünen Abfällen der Anhänge III und IIIA der VVA vorgesehenen Verfahren und Verbote auf. Sie ergeben sich aus der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 mit ihren zahlreichen Änderungen (zuletzt geändert durch Verordnung (EG) 57/2013 vom 23.01.2013).

Einen tieferen Einblick und weitere Hinweise zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung gewähren ein Artikel von Dr. Joachim Wuttke, die von der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) herausgegebene Vollzugshilfe sowie weitere Beiträge zur Abfallverbringungsverordnung.

Veranstaltungen der Anlaufstelle Basler Übereinkommen

Die Anlaufstelle Basler Übereinkommen führt regelmäßig Sitzungen mit den Vollzugsbehörden der Bundesländer durch, in denen Vollzugsprobleme diskutiert werden. Zu besonderen Anlässen oder zu thematischen Schwerpunkten werden Kolloquien oder Workshops durchgeführt.

10 Jahre Anlaufstelle Basler Übereinkommen

Vom 15. bis 16. November 2004 fand, eingebettet in die sechste internationale EDEN-Konferenz, in Berlin ein Kolloquium zum zehnjährigen Jubiläum der Anlaufstelle Basler Übereinkommen statt. Es wurde moderiert von Dr. Andreas Jaron (Referatsleiter, Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Bonn) und Dr. Joachim Wuttke (Leiter der Anlaufstelle Basler Übereinkommen, Umweltbundesamt, Dessau).

20 Jahre Anlaufstelle Basler Übereinkommen

Zum 20-jährigen Jubiläum der Anlaufstelle Basler Übereinkommen im Herbst 2014 ist ebenfalls die Durchführung eines Kolloquiums geplant.

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