Stand der Sicherheitstechnik

Beschaffenheit und Betrieb einer Anlage, die der Störfall-Verordnung unterliegt, müssen dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen. Dies gilt sowohl für technische Vorkehrungen als auch organisatorische Maßnahmen. In Gutachten und Arbeitshilfen wird diese Grundsatzanforderung erläutert und weiter konkretisiert.

Konkretisierung des Standes der Sicherheitstechnik

Der Begriff „Stand der Sicherheitstechnik“ wird in Paragraf  2 12. BImSchV (Störfallverordnung) wie folgt definiert: „Stand der Sicherheitstechnik [ist] der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur Verhinderung von Störfällen oder zur Begrenzung ihrer Auswirkungen gesichert erscheinen lässt. Bei der Bestimmung des Standes der Sicherheitstechnik sind insbesondere vergleichbare Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen heranzuziehen, die mit Erfolg im Betrieb erprobt worden sind.“

Der Begriff „Stand der Sicherheitstechnik“ zielt somit auf ein materiell anspruchsvolles Sicherheitsniveau ab, das einer dynamischen Entwicklung unterliegt und bei dem sich der Maßstab des rechtlich gebotenen am technischen Fortschritt orientieren soll. Der Stand der Sicherheitstechnik wird daher nicht ausschließlich durch Technische Regeln bestimmt. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass Technische Regeln grundsätzlich den Stand der Sicherheitstechnik wiedergeben. Soweit keine abschließende Bestimmung in einer Technischen Regel für Anlagensicherheit (TRAS) erfolgt ist, muss der Stand der Sicherheitstechnik im Einzelfall bestimmt werden. Zur Bewertung, ob der Stand der Sicherheitstechnik eingehalten wird, sind unter anderem heranzuziehen

  • Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, die in sicherheitstechnischen Regeln (TRAS) der Kommission für Anlagensicherheit festgelegt sind,
  • sonstige dem Stand der Technik entsprechende Regeln, soweit sie für die Verhinderung von Störfällen oder die Begrenzung von Störfallauswirkungen von Bedeutung sind,
  • Maßnahmen, die noch nicht im Betrieb erprobt worden sind. Bei denen aber sichergestellt ist, dass ihre praktische Eignung zur Verhinderung von Störfällen oder zur Begrenzung der Auswirkungen aus dem allgemeinen technischen Entwicklungsstand abgeleitet werden kann,
  • Erkenntnisse aus vergleichbaren Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, der Kombination oder Verknüpfung unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen oder Sicherheitsvorkehrungen, die hinsichtlich ihrer Technologie und der eingesetzten Stoffe mit dem betrachteten Betriebsbereich vergleichbar sind.

Zur systematischen Ermittlung des Standes der Sicherheitstechnik kann der SFK-Leitfaden SFK-GS-33, ein Leitfaden der Störfallkommission, einem Vorläufer der Kommission für Anlagensicherheit nach Paragraf 51a BImSchG, angewandt werden. Das UBA bereitet die Erarbeitung und Weiterentwicklung von Technischen Regeln durch Forschungsvorhaben vor und unterstützt sie durch Mitarbeit in regelsetzenden Gremien. Weiter werden in Forschungsprojekten Erkenntnisse über Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen ermittelt und dokumentiert, die den Stand der Sicherheitstechnik darstellen können.

Informationssystem zum Stand der Sicherheitstechnik

Das Informationssystem Infosis INFOSIS ist eine Entwicklung des Umweltbundesamtes in Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Es beinhaltet u.a. das Modul „Datenbank DOSIS (Dokumentationssystem zum Stand der Sicherheitstechnik)″.

DOSIS

Die Datenbank DOSIS enthält eine Darstellung des Standes der Sicherheitstechnik für 30 Anlagenarten aus den Bereichen Lagerung/Umschlag druckverflüssigter, toxischer Gase, Flüssiggaslager, Lager für brennbare Flüssigkeiten, Stückgutlager, Staubanlagen und Produktionsanlagen. Die Datenbasis resultiert im Wesentlichen aus einem abgeschlossenen Forschungsvorhaben des UBA.

Die Anlagenarten sind unter verfahrenstechnischen Gesichtspunkten in Gruppen aufgeteilt, die aus mehreren Anlageelementen bestehen. Um die Anlage besser darstellen zu können, können ihr und den Gruppen Rohrleitungs- und Instrumenten-(R&I-)Fließbilder zugeordnet werden. Den einzelnen Elementen der Anlage sind die sicherheitstechnischen Anforderungen aus dem Technischen Regelwerk und sonstige Erkenntnisquellen in Form von Verweisen oder als Dokumente zugeordnet. Darüber hinaus können auch die Erfahrungen von Sachverständigen in Form von Sicherheitshinweisen und Kommentaren dokumentiert werden.

Das Dokumentationssystem ist eine offene, aber durch die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) überprüfte, Plattform in der kompetente Stellen wie Genehmigungsbehörden, Sachverständige und Betreiber sicherheitstechnisch interessante Anlagen online in die Datenbank eingeben können und damit den Stand der Sicherheitstechnik in Deutschland dokumentieren. Über die Rückkopplung mit den Nutzern der Datenbank wird der Weiterentwicklung der Sicherheitstechnik Rechnung getragen. In der Datenbank können nur beispielhafte Anlagenkonzeptionen im Sinne der „Besten verfügbaren Technik" bzw. des Standes der Technik dargestellt werden. Spezielle anlagen- oder umgebungsbezogene Gegebenheiten können nicht berücksichtigt werden. Damit ist DOSIS eine Erkenntnisquelle zur Bestimmung des Standes der Sicherheitstechnik, ersetzt aber keine sachverständige Beurteilung einer vorliegenden Anlagenkonzeption.

Entwicklung eines Informationsnetzwerkes zum Stand der Sicherheitstechnik

Im Auftrag des Umweltbundesamtes wurde ein Forschungsvorhaben zur Entwicklung eines Dokumentationssystems zum Stand der Sicherheitstechnik durchgeführt. Das Forschungsvorhaben war ein Verbundforschungsprojekt zur Unterstützung der sicherheitstechnischen Bewertung von Lager- und Produktionsanlagen. Ziel des Vorhabens war, die Situation bei der Ermittlung des Standes der Sicherheitstechnik zu verbessern. Das Projekt umfasst die Teilprojekte: Stückgutlager, Ammoniakkälteanlagen, Gaslagerung, Lager für Flüssigkeiten, verfahrenstechnische Produktionsanlagen, informationstechnische Begleitung mit Softwareentwicklung. Im Rahmen der Entwicklung des Dokumentationssystems wurden in einem Datenbankprototyp ausgewählte Sicherheitskonzepte erfasst.