Antarktis-Vertragsstaatenkonferenz (ATCM)

Wenn auch die Antarktis keine Regierung hat, so unterhält sie doch einen eigenen Verwaltungsapparat. Bereits im Antarktis-Vertrag wurde bestimmt, dass die Vertragsstaaten sich regelmäßig zu Gesprächen treffen sollen, um Informationen auszutauschen und über Regulierungen in der Antarktis zu beraten.

Das Steuerungsgremium des Antarktis-Vertrages ist die seit 1993 jährlich stattfindende Konferenz der Vertragsstaaten mit Konsultativstatus (Antarctic Treaty Consultative Meeting, ATCM). Nur Konsultativstaaten haben nach Artikel IX des Antarktis-Vertrages Stimmrecht. Den Status als Konsultativstaaten erhalten nur Vertragsstaaten, die ihr besonderes Interesse an der Antarktis durch erhebliche wissenschaftliche Forschungstätigkeiten zum Ausdruck bringen – also Stationen betreiben oder regelmäßig Expeditionen entsenden.

Auf den ATCM-Sitzungen findet ein breiter Informationsaustausch zwischen den gegenwärtig 53 Vertragsstaaten, von denen 37 auch das Umweltschutzprotokoll ratifiziert und 29 den Konsultativstatus innehaben, Beobachtern (Scientific Committee on Antarctic Research – SCAR, Council of Managers of National Antarctic Programs – COMNAP und Commission for the Conservation of Antarctic Marine Living Resources – CCAMLR) und eingeladenen Experten (Antarctic and Southern Ocean Coalition  – ASOC, International Union for Conservation of Nature and Natural Resources – IUCN, International Association of Antarctica Tour Operators – IAATO) statt.

Ziel der Treffen ist es, unter anderem Maßnahmen zum Schutz der Antarktis zu beschließen und diese den jeweiligen Regierungen der Konsultativstaaten zur Umsetzung zu empfehlen. Gemäß Artikel XI des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag (USP) wurde der Umweltausschuss (CEP) eingerichtet, der sich ebenfalls einmal jährlich in Verbindung mit der ATCM trifft und Empfehlungen an die Vertragsstaaten zur Implementierung des USP und seiner Annexe in nationales Recht abgibt. Die auf der CEP-Sitzung gefassten Beschlüsse erfordern die Zustimmung des ATCM.

Themen auf den Konferenzen

Während der jährlichen Treffen beschäftigen sich die Teilnehmer mit einer Vielzahl an Themen innerhalb unterschiedlicher Arbeitsgruppen (Working Groups – WG). Zu den festen Arbeitsgruppen gehören die „Legal and Institutional WG“, die Operations WG“ und die „Tourism WG“. Zu speziellen Themen wie beispielsweise Such- und Rettungsaktivitäten oder die Ausweisung von Schutz- und Verwaltungsgebieten werden weitere Arbeitsgruppen gebildet.

Nach dem Einstimmigkeitsprinzip werden auf der ATCM verschiedene Beschlüsse gefasst (Measures, Decisions und Resolutions) die per sé unterschiedliche Rechtskräftigkeit besitzen. Measures sind Regelungen, die für alle Vertragsstaaten rechtsverbindlich sind, sobald alle Konsultativstaaten diese auf nationaler Ebene ratifiziert haben. Decisions betreffen interne organisatorische Angelegenheiten und treten automatisch mit ihrem Beschluss auf der jeweiligen ATCM in Kraft. Resolutions haben einen empfehlenden und „anspornenden“ Charakter, sind aber rechtlich unverbindlich für die Vertragsstaaten. Die Beschlüsse dienen der Umsetzung von Prinzipien des Antarktis-Vertrages und Umweltschutzprotokolls (USP) und stellen Regulierungen und Richtlinien für das Management des Vertragsgebietes und die Arbeit der ATCM dar.

Seit 1994 findet die ATCM jährlich statt, wobei die Gastgeberländer sich nach der Reihenfolge ihrer englischen Namen abwechseln. Deutschland wird voraussichtlich im Jahr 2021 die ATCM zum zweiten Mal organisieren. Gelegentlich werden zusätzliche Sitzungen – sogenannte ATMEs (Antarctic Treaty Meeting of Experts) – zu speziellen und aktuell wichtigen Themen organisiert. In der Zeit zwischen zwei Konferenzen tauschen sich die Vertragsstaaten zur Vorbereitung auf bestimmte Fragestellungen in sogenannten ICGs (Intersessional Contact Groups) aus.