Lärmkarten

Die EU-Umgebungslärmrichtlinie verpflichtet die Mitgliedsstaaten, die Lärmbelastung der Bevölkerung nach vergleichabren Kriterien zu ermitteln. Hierdurch ergibt sich ein objektives Bild der Lärmbelastung in Europa.

Auf der Grundlage des Paragrafen 47f BImSchG trat am 16. März 2006 die „Verordnung über die Lärmkartierung – 34. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV)” in Kraft. Die 34. BImSchV regelt die Kartierung von Umgebungslärm und konkretisiert die Anforderungen an Lärmkarten nach Paragraf 47c des BImSchG. Sie definiert die zu verwendenden Lärmindizes. Die 34. BImSchV beinhaltet Aussagen zur Datenerhebung sowie Datenübermittlung. Sie legt detaillierte Anforderungen an die Ausarbeitung von Lärmkarten fest. Weiterhin sind die Information der Öffentlichkeit und die Übermittlung der Lärmkarten geregelt.

Zur Ermittlung der Lärmbelastung passte Deutschland die vorhandenen nationalen Verfahren an die Erfordernisse der Richtlinie an. Die „Vorläufigen Berechnungsverfahren für den Umgebungslärm” vom 22. Mai 2006 wurden im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Auf der 121. Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz verabschiedeten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aktualisierte „Hinweise zur Lärmkartierung”. Diese Hinweise sollen die Rechtsvorschriften inhaltlich erläutern. Sofern nach den geltenden Rechtsvorschriften Interpretations- oder Ermessensspielräume für den Vollzug bestehen, sollen sie eine einheitliche Auslegung und Durchführung der Paragrafen 47a bis f BImSchG und der 34. BImSchV durch die Gemeinden oder die nach Landesrecht zuständigen Behörden gewährleisten.

Die Kartierung ist Aufgabe der Gemeinden oder der nach Landesrecht zuständigen Behörden. Die Kartierung der Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes nimmt das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) vor.

Die Ergebnisse der Lärmkartierung zeigen, dass weite Teile der Bevölkerung von hohen Lärmbelastungen betroffen sind.

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