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Das derzeit bestehende Reglementarium zur Zulassung von Windkraftanlagen in der AWZ auf Basis des Seeaufgabengesetzes wirft einige schwierige verfassungsrechtliche Fragen auf. Dennoch ist nach der hier vertretenen Auffassung davon auszugehen, dass es dem verfassungsrechtlich geforderten Mindestmaß an inhaltlicher Bestimmtheit genügt.

Im Auftrag des Umweltbundesamtes

Die Bundesregierung steht vor der Entscheidung über die Einführung einer streckenbezogenen Schwerverkehrsabgabe nach dem von der Richtlinie 1999/62/EG vorgegebenen Muster der "Mautgebühr".

Gemäß Artikel 15 (3) der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung  der Umweltverschmutzung („IVU-Richtlinie“) veröffentlicht die Kommission alle drei Jahre ein Verzeichnis der wichtigsten Emissionen und ihrer Quellen anhand der von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen.“ Für die Mitgliedstaaten ergibt sich hieraus die Verpflichtung, die erforderlichen

Das Gesetz zum Schutz des Bodens vom 17. März 1998 (BGBl 1998) ermächtigt zur Festlegung von Prüfwerten und Maßnahmenwerten für Stoffe in Böden. Werden Prüfwerte überschritten, so ist eine einzelfallbezogene Prüfung durchzuführen und festzustellen, ob eine schädliche Bodenveränderung oder Altlast vorliegt.

Es wird gezeigt, dass eine Verringerung der Zahl der Messstationen von derzeit 30 auf etwa 20 möglich ist ohne dass Einbußen im Informationsgehalt der Messungen zu befürchten sind. Es wird eine optimierte Messnetzstruktur vorgestellt, die trotz der geringeren Stationszahl zu einer verbesserten räumlichen Abdeckung Deutschlands führt.

In Deutschland werden etwa 17 Mio. Hektar (ha) Böden landwirtschaftlich genutzt. Auf dieser Fläche werden jährlich ca. 36 Mio. t Düngemittel eingesetzt. Mit den Düngemitteln werden neben den Nährstoffen auch Schwermetalle und zum Teil organische Schadstoffe in die Böden eingetragen.

Die Machbarkeitsstudie behandelt die Frage, ob ein Umweltzeichen für kleine BHKW-Module gerechtfertigt ist, und welche Anforderungen diese im Vergabefall erfüllen sollten. Die Studie wurde im Auftrag des Umweltbundesamtes im Rahmen des Umweltforschungsplanes (Förderungskennzeichen 299 95  315/02) erstellt und mit Bundesmitteln finanziert.

Die SHC Sabrowski-Hertrich-Consult GmbH wurde durch das Umweltbundesamt im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit dem Forschungsvorhaben „Entwicklung von Marketingkonzepten für organische Materialien zur Vorbereitung der Umsetzung von § 8/§ 7 Abs. 3 und § 10 Abs. 4 Kreislaufwirtschaftsgesetz“ betraut.

- Rechtliche und bodenfachliche Rahmenbedingungen für eine Entsiegelungsverordnung -

The extensive detection of hazardous substances in wastewater discharges of the industry requires a concerted combination of chemical and biological analyses beyond those established in the German Wastewater Ordinance or any other European water regulation/legislation.

Das Öko-Institut e.V. hat im Auftrag des Umweltbundesamtes das UFO-Plan Vorhaben 296 64 145 „Ökobilanzierung zu Wasch- und Reinigungsmittelrohstoffen und deren Anwendung in der gewerblichen Wäscherei“ durchgeführt.