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Fachbereich V

Dr. Volker Oschmann
Dr. Volker Oschmann leitet den Fachbereich V.
Quelle: Silke Weinsheimer

Der Fachbereich V des Umweltbundesamts ist für die Themen Klimaschutz, Energie und Emissionshandel zuständig. Hier ist die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) angesiedelt. Sie ist in Deutschland die zuständige nationale Behörde für die Umsetzung und Durchsetzung verschiedener gesetzlicher Klimaschutzinstrumente zur Erreichung der Klimaziele, wie beispielsweise dem Europäischen Emissionshandel.

Inhaltsverzeichnis

Klimaschutz und Energie (Abteilung V 1)

Der ⁠Klimaschutz⁠ ist eine der größten aktuellen Herausforderungen der Menschheit. Mit dem „Paris-Abkommen“ 2015 hat sich die Weltgemeinschaft dazu verpflichtet, den Anstieg der durchschnittlichen Erdtemperatur auf deutlich unter 2 Grad Celsius zu begrenzen und möglichst bei 1,5 Grad Celsius zu halten. Nach der Veröffentlichung des⁠ Sonderberichts des Weltklimarats (IPCC) 2018 geht die Tendenz deutlich zu 1,5 Grad Celsius, um die ansonsten massiven Auswirkungen des Klimawandels möglichst weitgehend zu verhindern. Nichts weniger als eine umfassende, globale Transformation zu einer nachhaltigen, dekarbonisierten und klimaresilienten Entwicklung ist dafür notwendig. Dafür muss beispielsweise die Energieversorgung in Industriestaaten wie Deutschland auf erneuerbare Energien umgestellt und eine bessere Energieeffizienz erreicht werden.

Die Abteilung V 1 kümmert sich unter anderem um die Weiterentwicklung der Abkommen zum internationalen Klimaschutz, die langfristigen Szenarien künftiger Energieversorgung sowie die Ziele, Maßnahmen und Instrumente, die für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik erforderlich sind. Dazu gehört die Förderung der erneuerbaren Energien wie auch die Möglichkeiten zum Energiesparen bei Elektrogeräten und in Gebäuden sowie die Aufbereitung von Energie- und Emissionsdaten in Deutschland. Zudem betreibt die Abteilung V 1 das Herkunftsnachweisregister für Strom aus erneuerbaren Energien.

Deutsche Emissionshandelsstelle (Abteilungen V 2, V 3 und V 4)

Die Abteilungen V 2, V 3 und V 4 bilden die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt). Die DEHSt ist gemäß ⁠Treibhausgas⁠-Emissionshandelsgesetz (⁠TEHG⁠), Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) und Projekt-Mechanismen-Gesetz (ProMechG) mit nahezu allen Vollzugsaufgaben zur Umsetzung des Europäischen Emissionshandels (EU-ETS 1 und EU-ETS2), des nationalen Emissionshandelssystems (nEHS) und des CO2-Grenzausgleichssystems (CBAM) betraut.

Der Europäischen Emissionshandel 1 (EU-ETS 1) ist seit seinem Start im Jahr 2005 das zentrale Klimaschutzinstrument der Europäischen Union. In dessen Rahmen betreut die DEHSt für Deutschland zurzeit rund 1.950 emissionshandelspflichtige Anlagen der Energiewirtschaft und Industrie, rund 400 Luftfahrzeugbetreiber sowie große Fracht- und Passagierschiffe mit 5.000 BRZ (Bruttoraumzahl). Die Aufgaben der Behörde umfassen unter anderem die Bearbeitung der Anträge und Zuteilung der Emissionsberechtigungen im EU-ETS 1, ebenso wie das Kontomanagement im Register und die jährliche Emissionsberichterstattung. Auch die Steuerung der Versteigerung von Emissionsberechtigungen in Deutschland gehört zu den Aufgaben der DEHSt.

Das nationale Emissionshandelssystem (nEHS), das in Deutschland am 01.01.2021 startete, ergänzt den EU-ETS auf nationaler Ebene um die Sektoren Wärme und Verkehr. Analog zum EU-ETS 1 obliegt der DEHSt hier der Verkauf von nEHS-Zertifikaten, das Kontomanagement im nEHS-Register und die Berichterstattung. Ab 2028 wird der nEHS in den Europäischen Emissionshandel 2 (EU-ETS 2) überführt, wobei die DEHSt seit 2024 bereits die Berichtsphase für den EU-ETS 2 betreut.  Die beiden Systeme decken zusammen rund 85 Prozent aller deutschen Treibhausgasemissionen ab. 

Das CO₂-Grenzausgleichssystem CBAM (Carbon Border Adjustment Mechanism) verpflichtet Unternehmen, die emissionsintensive Waren in die EU importieren, CBAM-Emissionszertifikate zu erwerben. So soll sichergestellt werden, dass der gleiche CO2-Preis für in der EU hergestellte und importierte Waren gilt. Davon betroffen sind Produkte wie Strom, Zement, Stahl, Aluminium, Düngemittel und Wasserstoff. Mit CBAM werden die Umweltkosten von emissionsintensiven Produkten sichtbar gemacht und Anreize für die Einhaltung von weltweiten Klimazielen gesetzt. Gleichzeitig trägt das System dazu bei, die globalen CO2-Emissionen zu reduzieren und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu stärken. Die DEHSt prüft dabei die Einhaltung der Pflichten und Aufgaben der in Deutschland niedergelassenen CBAM-pflichtigen Einführer.

Quelle: Umweltbundesamt
UBA-Erklärfilm: Wie funktioniert der nationale Emissionshandel für Brennstoffe in Deutschland?

Sämtliche Verfahren der DEHSt werden vollständig softwaregestützt und elektronisch abgewickelt. Ein eigener persönlicher Kundenservice unterstützt die Unternehmen bei allen Fragen rund um den Emissionshandel.

Die DEHSt ist darüber hinaus die nationale Zustimmungsstelle für Klimaschutzprojekte, die nach dem Kyoto-Protokoll unter der Klimarahmenkonvention durchgeführt werden. Mit dem 2015 verabschiedeten Übereinkommen von Paris wurden neue internationale Marktmechanismen geschaffen. Diese ermöglichen sowohl den Handel mit Treibhausgasminderungen im Rahmen bilateraler Kooperationen zwischen einzelnen Staaten oder Staatengruppen als auch den Handel mit Gutschriften aus Projekten zur Treibhausgasreduzierung. 

Zudem fällt die Bewilligung sowie Auszahlung von Beihilfen an stromintensive Unternehmen zur Kompensation indirekter CO2-Kosten in den Aufgabenbereich der DEHSt. 

Außerdem ist sie die zuständige Behörde für die nationale Durchsetzung der MRV-Seeverkehrsverordnung und der FuelEU Maritime-Verordnung. Beide sind Teil des Klimapakets „Fit for 55“ der Europäischen Union und dienen der Überwachung und Dekarbonisierung des Seeverkehrs durch Förderung des Umstiegs auf alternative Kraftstoffe und Energie. 

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