Nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wird dem Ausbau der erneuerbaren Energien – auch für Wasserkraftnutzung – ein „überragendes“ öffentliches Interesse eingeräumt. Zur Frage, wie weit das überragende Interesse bei der Abwägung verschiedener Interessen im Planungs- und Genehmigungsrecht von Wasserkraftanlagen reicht, hat das Umweltbundesamt ein Factsheet erstellt.
Das UBA-Labor für Wasseranalytik beteiligt sich daran, Vorgaben zur Überwachung der Qualität von Oberflächengewässern zu erarbeiten. Schwerpunkte sind die Analyse organischer Schadstoffe, die Harmonisierung von Untersuchungsverfahren sowie die Qualitätssicherung für Überwachungsergebnisse.
Gewässer werden vielfältig genutzt. Die Intensität und die Summe der Nutzungen führt zu hohen Belastungen, so dass die überwiegende Mehrzahl der Flüsse und Bäche die ökologischen Umweltziele nicht erreichen.
Wasser ist ein lebensnotwendiges Gut. Als elementare Lebensgrundlage ist Wasser zunächst offen für alle Nutzungsarten und niemand soll durch Eigentumsverhältnisse oder Preisgestaltung vom Zugang zum Medium Wasser ausgeschlossen werden. Die Nutzung des Wassers kann Eigenschaften von öffentlichen Gütern (Schifffahrt), natürlichen Monopolen (Trinkwasser) oder Allmendegütern (Fischerei) besitzen.
Wenn wir Wasser nutzen, konkurrieren häufig wirtschaftliche und ökologische Interessen miteinander. Einerseits brauchen wir Wasser zum Trinken, zur Energiegewinnung und zum Transport unserer Waren. Andererseits ist auch die Natur (Tiere und Pflanzen) auf ausreichend Wasser in guter Qualität angewiesen. Das Wasserrecht versucht, zwischen diesen unterschiedlichen Ansprüchen zu vermitteln.
