EU-Klimapolitik

Dank der im Rahmen der europäischen Umwelt- und Klimapolitik ergriffenen Maßnahmen konnten bereits erhebliche Fortschritte erzielt werden: der Zustand der Umwelt und die Lebensqualität wurden verbessert und gleichzeitig wurden Innovationen, die Schaffung von Arbeitsplätzen und das Wachstum gefördert.

Der EU-Emissionshandel (EU-ETS), braucht wegen hoher Marktüberschüsse und anhaltend niedriger Preise Reformen. Eine von der EU-Kommission vorgeschlagene Marktstabilitätsreserve (MSR) soll die strukturellen Überschüsse abbauen und den EU-ETS künftig bei Nachfrageschwankungen stabilisieren. Die DEHSt erklärt die Funktionsweise der MSR und unterbreitet Empfehlungen zu deren Ausgestaltung.

Als Vertragsstaat der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) ist Deutschland verpflichtet, jährlich Emissionsinventare zu erstellen. Dies gilt auch für die fluorierten Treibhausgase (F-Gase).