Cover TEXTE
Wasser

Zur rechtlichen Bewertung der situationsbedingten Knappheit von Betriebsmitteln für die Abwasserbehandlung

Wasserhaushalts- und abwasserabgabenrechtliche Anforderungen


In der Folge des Angriffskriegs der Russischen Föderation auf die Ukraine zeichnet sich eine massive Verknappung von Betriebsmitteln für die Abwasserbehandlung (insbes. Eisensalze als Fällmittel für die Phosphor-Elimination in Kläranlagen) ab. Infolgedessen kann nicht ausgeschlossen werden, dass insbesondere die in der Abwasserverordnung festgelegten Grenzwerte für Phosphor und die Überwachungswerte nach dem Abwasserabgabengesetz teilweise erheblich überschritten werden. Das Gutachten untersucht, wie dies unter ordnungs- und abgabenrechtlichen Gesichtspunkten einzuschätzen ist und welche Handlungsoptionen die Regelungen den Behörden und den Betreibern eröffnen.

Reihe
Texte | 147/2022
Seitenzahl
56
Erscheinungsjahr
Autor(en)
Prof. Dr. Michael Reinhardt
Sprache
Deutsch
Verlag
Umweltbundesamt
Zusatzinfo
PDF ist barrierefrei
Dateigröße
914 KB
Preis
0,00 €
Druckversion
nicht lieferbar
Als hilfreich bewertet
19