Umweltfreundliche Beschaffung

Am 01. Januar 2023 ist die Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung zur Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge in der Bundesverwaltung (AVV Saubere Fahrzeuge) in Kraft getreten. Sie soll sicherstellen, dass die mit dem SaubFahrzeugBeschG eingeführten Mindestziele durch die öffentlichen Auftraggeber und Sektorenauftraggeber des Bundes eingehalten werden und legt Zuständigkeiten fest.

Das „Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung“ des UBA geht auf die rechtlichen Regelungen hinsichtlich Umweltaspekten bei der Vergabe ein. Die jetzt erschienene Aktualisierung berücksichtigt insbesondere die Neuregelungen in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima⁠) und im Saubere-Straßenfahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz.

Der Blaue Engel für Druckerzeugnisse (DE-UZ 195) kennzeichnet im Vergleich umwelt- und ressourcenschonend hergestellte Produkte. Die Kriterien liegen aktualisiert vor: die Entfernbarkeit der Druckfarben, Lacke und Klebstoffe wurde weiterentwickelt, die Vermeidung von persistenten per- und polyfluorierten Stoffen vorgegeben und die Grenzwerte für leicht flüchtige organische Verbindungen verschärft.

Im Rahmen des B.A.U.M.-Unternehmenstreffs Nachhaltigkeit am 23. April 2021 fiel der Startschuss des Wettbewerbs „Büro und Umwelt“ 2021, der seit vielen Jahren die umweltfreundlichsten Büros Deutschlands prämiert. In diesem Jahr werden erstmals auch “Konzepte für Nachhaltigkeit im Homeoffice” in einer Sonderkategorie bewertet.

Was sind die Vorteile einer umweltfreundlichen Beschaffung und wie kann diese in der Praxis umgesetzt werden? Das erklärt das UBA in einem neuen Kurzfilm. Außerdem hat das UBA sein Rechtsgutachten zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung aktualisiert und kurz zusammengefasst, welche Neuerungen die Kreislaufwirtschaftsgesetz-Novelle für Beschaffungsstellen des Bundes mit sich bringt.

Was sind die Vorteile einer umweltfreundlichen Beschaffung und wie kann diese in der Praxis umgesetzt werden? Der neue Erklärfilm des UBA geht auf diese Fragen ein.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wurde im Zuge der Umsetzung der aktualisierten Abfallrahmenrichtlinie novelliert. Die im neuen KrWG genannten Institutionen und Stellen des Bundes sind künftig verpflichtet, im Rahmen der Beschaffung Produkte zu bevorzugen, die rohstoffschonend, energiesparend, abfallarm, reparierbar, schadstoffarm oder recyclingfähig sind.

Das aktualisierte Rechtsgutachten des Umweltbundesamtes geht auf die vergaberechtlichen Regelungen zur Berücksichtigung von Umweltaspekten ein. Insbesondere die Neuregelungen zur umweltfreundlichen Beschaffung im Kreislaufwirtschaftsgesetz, im Bundes-Klimaschutzgesetz und in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Leistungen fanden Eingang in das Gutachten.