Die neue Arbeitshilfe des UBA zeigt, auf welche Weise Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft in der nächsten Ausschreibung wirkungsvoll berücksichtigt werden können. Sie enthält rechtliche Grundlagen, Kriterien und Beispiele für zehn Produktgruppen.
Das Bundes-Klimaschutzgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz verpflichten öffentliche Auftraggeber des Bundes, Klimaschutz- und Ressourcenschutzaspekte in Vergabeverfahren zu berücksichtigen. Eine neue Publikation des UBA enthält eine grundlegende rechtliche Betrachtung und Auslegung beider Gesetze sowie Hinweise und Empfehlungen zu ihrer Operationalisierung in Vergabeverfahren.
Was sind die Vorteile einer umweltfreundlichen Beschaffung und wie kann diese in der Praxis umgesetzt werden? Das erklärt das UBA in einem neuen Kurzfilm. Außerdem hat das UBA sein Rechtsgutachten zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung aktualisiert und kurz zusammengefasst, welche Neuerungen die Kreislaufwirtschaftsgesetz-Novelle für Beschaffungsstellen des Bundes mit sich bringt.
2013 wurde das Abfallvermeidungsprogramm des Bundes verabschiedet. Mit dem Programm sollten Abfallmengen reduziert werden. Das Programm wurde einer kritischen Bewertung unterzogen und wird nun im Jahr 2020 fortgeschrieben. Dafür wurden in einer UBA-Studie prioritäre Abfallströme und Konzepte erarbeitet und Maßnahmenvorschläge entwickelt, um die Abfallvermeidung zukünftig konkreter auszugestalten.
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wurde im Zuge der Umsetzung der aktualisierten Abfallrahmenrichtlinie novelliert. Die im neuen KrWG genannten Institutionen und Stellen des Bundes sind künftig verpflichtet, im Rahmen der Beschaffung Produkte zu bevorzugen, die rohstoffschonend, energiesparend, abfallarm, reparierbar, schadstoffarm oder recyclingfähig sind.
Abfälle vermeiden schont Ressourcen und schützt Mensch und Umwelt. Im Abfallvermeidungsprogramm des Bundes wurden darum 2013 Ziele und Maßnahmen festgehalten und bereits mögliche Indikatoren benannt. Bisher ist jedoch unbekannt, wie wirksam diese sind. Um den Erfolg von Abfallvermeidungsmaßnahmen wissenschaftlich messbar zu machen, wurden für eine UBA-Studie geeignete Indikatoren entwickelt.
Die Rechtsordnung kennt bislang weder in Deutschland noch auf europäischer Ebene ein systematisches und ausdifferenziertes Ressourcenschutzrecht. Diese Fragen werden vielmehr nur in einigen Rechtsbereichen punktuell behandelt. Im Auftrag des Umweltbundesamtes wurde deshalb untersucht, wie ein wirksames Ressourcenschutzregime im deutschen Recht verankert werden könnte.
Seit Jahresbeginn sind alle deutschen Städte und Landkreise verpflichtet, Bioabfälle getrennt zu sammeln. So schreibt es das Kreislaufwirtschaftsgesetz vor. Wie eine Studie im Auftrag des UBA ergab, wurde dies bisher nicht überall umgesetzt.
