Umweltfreundliche Beschaffung - Nr.: 3/2020

Das aktualisierte Rechtsgutachten des Umweltbundesamtes geht auf die vergaberechtlichen Regelungen zur Berücksichtigung von Umweltaspekten ein. Insbesondere die Neuregelungen zur umweltfreundlichen Beschaffung im Kreislaufwirtschaftsgesetz, im Bundes-Klimaschutzgesetz und in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Leistungen fanden Eingang in das Gutachten.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wurde im Zuge der Umsetzung der aktualisierten Abfallrahmenrichtlinie novelliert. Die im neuen KrWG genannten Institutionen und Stellen des Bundes sind künftig verpflichtet, im Rahmen der Beschaffung Produkte zu bevorzugen, die rohstoffschonend, energiesparend, abfallarm, reparierbar, schadstoffarm oder recyclingfähig sind.

Die neue bundesweite Vergabestatistik startete am 1. Oktober 2020. Die Auftraggeber aller staatlichen Ebenen (Bund, Länder, Kommunen) werden nun Daten über die von ihnen vergebenen Aufträge oder Konzessionen an das Statistische Bundesamt (Destatis) melden, das die Vergabestatistik im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie durchführt.

Was sind die Vorteile einer umweltfreundlichen Beschaffung und wie kann diese in der Praxis umgesetzt werden? Der neue Erklärfilm des UBA geht auf diese Fragen ein.

Der Einkaufsprozess in öffentlichen Verwaltungen und Unternehmen ist selten strategisch gestaltet - meist konzentrieren diese sich auf vergaberechtliche Fragen und die Vermeidung von Rechtsverstößen, so lautet eines der Ergebnisse einer Umfrage des Instituts für den öffentlichen Sektor e.V. und KPMG.

Bodenbeläge können auf ihrem gesamten Lebensweg Umweltbelastungen verursachen. Es sollten daher textile Bodenbeläge zum Einsatz kommen, die emissions- und geruchsarm sind sowie unter Einsatz schadstoffarmer Werkstoffe und Materialien hergestellt wurden.

Beim Tragen von Windeln besteht ständig Hautkontakt mit diesen Produkten, sodass auch kleinste Mengen an gesundheitsschädlichen Chemikalien negative Auswirkungen haben können.

Bundesministerin Svenja Schulze hat im Bundesumweltministerium in Berlin die Gewinner des Papieratlas 2020 ausgezeichnet. An dem von der Initiative Pro Recyclingpapier (IPR) und ihren Partnern ausgelobten Wettbewerb beteiligten sich auch in diesem außergewöhnlichen Jahr über 180 Kommunen und Hochschulen.