Emissionsminderung für prioritäre und prioritäre gefährliche Stoffe der Wasserrahmenrichtlinie

Nach den Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ist bis zum Jahr 2015 ein guter Zustand der Oberflächengewässer in Europa zu erreichen. Das Erreichen eines guten chemischen Zustands ist dazu Voraussetzung. In der allgemeinen Zielsetzung der Richtlinie ist aufgeführt, dass ein stärkerer Schutz und eine Verbesserung der aquatischen Umwelt angestrebt wird, in dem u. a. spezifische Maßnahmen zur schrittweisen Reduzierung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten von prioritären Stoffen und durch die Beendigung oder schrittweise Einstellung von Einleitungen, Emissionen und Verlusten von prioritären gefährlichen Stoffen umgesetzt werden. Von der Kommission sind dazu Vorschläge für Begrenzungen zu erarbeiten. Diese sollten nach Artikel 16 bis Ende 2003 vorgelegt werden. In der WRRL ist ergänzend vorgesehen, dass von den Mitgliedsstaaten selbstständig Begrenzungen festzulegen sind, wenn bis Ende 2006 keine Einigung auf Gemeinschaftsebene erreicht wird.