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Beeinflussen Agrarsubventionen die Umweltwirkungen der Landwirtschaft?

+Subventionen als tragende Säule des Einkommens
Subventionen als tragende Säule des Einkommens

Agrarsubventionen sind zentrales Steuerinstrument der Agrarpolitik. Landwirtinnen*Landwirte erhalten unter definierten Maßgaben über die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik EU-Gelder, unter anderem pauschale Direktzahlungen. Diese Mittel sind vor allem an die Betriebsfläche geknüpft. Voraussetzung für deren Erhalt sind lediglich Mindeststandards, z. B. im Umweltbereich (Konditionalität). Für viele Betriebe sind sie ein wichtiger Posten. Bei Haupterwerbsbetrieben machten sie in den vergangenen Jahren knapp ein Drittel des Einkommens aus; bei Betrieben, die als juristische Person organisiert sind, lag dieser Anteil mitunter noch deutlich höher.

Was das Geld bewirkt

Mit diesen und anderen Agrarsubventionen werden, neben der Einkommens- und Risikosicherung, unter anderem Investitionen in die Modernisierung und Energieeffizienz des Betriebs oder eine umwelt- und ressourcenschonende Wirtschaftsweise gefördert, aber auch Nachteile infolge höherer Umwelt- und Qualitätsstandards im internationalen Wettbewerb ausgeglichen. Je nach Ausgestaltung können finanzielle Hilfen oder Steuervergünstigungen die negativen Umweltwirkungen der Landwirtschaft vermindern oder aber verstärken. Als umweltschädlich werden Subventionen dann bezeichnet, wenn sie negative Umweltwirkungen verursachen, beispielsweise an Produktionsmengen gekoppelt sind, da so Anreize für eine Produktionssteigerung gegeben werden und sich die umweltbelastenden Intensivierungstrends weiter fortsetzen. Auch Subventionen für bestimmte Produktionsfaktoren wie Agrardiesel und konsumseitige Vergünstigungen, beispielsweise der niedrigere Mehrwertsteuersatz für tierische Erzeugnisse mit negativen Umweltauswirkungen, werden als umweltschädlich eingestuft.

Hohes Beharrungsvermögen

Es ist politisch schwer, einmal eingeführte Subventionen wieder zu ändern oder abzuschaffen. Auch wenn sich ihr ursprünglicher Zweck schon lange überholt hat, haben Begünstigte ein hohes Interesse an ihrem Fortbestand und setzen sich dafür ein. Unmöglich ist es aber nicht: So liefen Ende 2017 die Subventionen für die Branntweinproduktion aus. Diese hatten unter anderem auch intensive und damit umweltschädliche Anbaumethoden attraktiv gemacht.

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