Lärmaktionsplanung

Lkws fahren auf der Autobahn hinter einer Lärmschutzwand.zum Vergrößern anklicken
Reichen die vorbeugenden Maßnahmen gegen Lärm nicht aus, müssen weitere Lärmschutzmaßnahmen folgen.
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Entsprechend dem Ziel der Umgebungslärmrichtlinie sollen die Kommunen in Lärmaktionsplänen Maßnahmen zur Minderung der Lärmbelastung der Bevölkerung festlegen. Dabei ist die Beteiligung der Öffentlichkeit ein wesentlicher Bestandteil.

Auf der Grundlage der Lärmkarten werden Lärmaktionspläne aufgestellt. Die Lärmaktionspläne enthalten konkrete Maßnahmen zur Lärmminderung, die möglichst umfassend realisiert werden sollen. Die Lärmaktionsplanung liegt in der Verantwortung der Gemeinden oder der nach Landesrecht zuständigen Behörden. Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ist zuständig für die Aufstellung eines bundesweiten Lärmaktionsplanes für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes mit Maßnahmen in Bundeshoheit. Die Öffentlichkeit kann an der Lärmaktionsplanung aktiv mitwirken. Zur Unterstützung der zuständigen Behörden bei der Lärmaktionsplanung hat die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz "Hinweise zur Lärmaktionsplanung" erstellt.

Auslöseschwellen für Aktionspläne

Entsprechend der 34. BImSchV bestehen Lärmkarten unter anderem aus „einer graphischen Darstellung der Überschreitung eines Wertes, bei dessen Überschreitung Lärmschutzmaßnahmen in Erwägung gezogen oder eingeführt werden.” Um Gesundheitsgefährdungen zu vermeiden und erhebliche Lärmbelästigungen zu mindern und langfristig abzustellen, empfiehlt das UBA folgende Auslösekriterien für die Aktionsplanung. Kriterium ist die Überschreitung einer der beiden Werte des 24-Stunden-Wertes LDEN oder des Nachtwertes LNight.

Tabelle zu Auslösekriterien für die Lärmaktionsplanung, z.B. bei Umwelthandlungsziel "Vermeidung gesundheitlicher Beeinträchtigungen" und Zeitraum "kurzfristig" LDEN 65 dB(A), LNight 55 dB(A)
Empfehlungen zu Auslösekriterien für die Lärmaktionsplanung
Quelle: Umweltbundesamt

Beteiligung der Öffentlichkeit

Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein wesentlicher Bestandteil der Lärmaktionsplanung. Die Umgebungslärmrichtlinie sieht vor, dass Bürgerinnen und Bürger bereits zu beteiligen sind, wenn Lärmminderungsmaßnahmen erarbeitet werden, ebenso wenn festgelegt wird, welche ruhigen Gebiete geschützt werden sollen. Hierfür sind angemessene Fristen für jede Phase der Mitwirkung vorzusehen. Über die getroffenen Entscheidungen muss die Öffentlichkeit unterrichtet werden.