Deutsche Kommunen rufen den Klimanotstand aus

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Starkregen und Überflutungen beeinträchtigen kommunale Infrastrukturen.
Quelle: Animaflora PicsStock / Fotolia.com

Seit dem Jahr 2019 haben viele Kommunen in Deutschland den Klimanotstand ausgerufen. Der Begriff stammt ursprünglich aus dem angelsächsischen Sprachraum (Climate Emergency). Er wurde in Deutschland im Zuge der „Fridays-for-Future“-Bewegung adaptiert und von Parlamenten auf verschiedenen Ebenen genutzt.

Inhaltsverzeichnis

Hinter dem Klimanotstand verbirgt sich ein Beschluss von Parlamenten oder Verwaltungen. Der Beschluss zeigt auf, dass das beschließende Gremium erkannt hat: unsere bisher ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung des rasch voranschreitenden Klimawandels und der daraus resultierenden Risiken reichen nicht aus. Das beschließende Gremium beauftragt somit Regierung und Verwaltungen zusätzliche, wirksame Maßnahmen auszuarbeiten. Das umfasst Maßnahmen sowohl zur Minderung von Treibhausgasemissionen als auch zur ⁠Anpassung an den Klimawandel⁠. Damit erkennen Beschlüsse zum Klimanotstand den dringenden politischen und praktischen Handlungsbedarf an, der aus zunehmenden Risiken durch den Klimawandel resultiert. Durch die Verwendung des Begriffs „Notstand“ wird diesen Maßnahmen höchste, nicht aufschiebbare Priorität zugeschrieben.

Die Erklärung zum Klimanotstand kann auf unterschiedlichen Ebenen erfolgen (national, kommunal usw.) und hinsichtlich Tiefe oder Details ihrer Vorgaben verschieden sein. Der Begriff Klimanotstand bezeichnet nicht nur förmliche Beschlüsse, sondern - als Sammelbegriff - auch weitere Aktionen zur Eindämmung des Klimawandels. Der Beschluss selbst hat keine rechtlich bindende Wirkung, deshalb ist ein „Klimanotstand“ nicht gesetzlich abgesichert. Doch er erhält exekutiven Charakter, wenn er von Parlamenten (Stadträten, Landtagen, etc.) verabschiedet wird. Eine solche Entscheidung markiert eine Gefährdungssituation und dringenden Handlungsbedarf auf der jeweiligen Verwaltungsebene.

 

Anpassung

Das Umweltbundesamt bietet Kommunen und anderen Akteuren viele Hilfestellungen, um den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren und ⁠Anpassung an den Klimawandel⁠ voranzutreiben:

  • KomPass⁠-Tool Klimalotse - dem Leitfaden zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels für Kommunen
  • KomPass-Tool Tatenbank - mit mehr als einhundert Maßnahmen und Projekten zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Deutschland
  • KomPass-Tool Projekte und Studien - enthält (wissenschaftliche) Projekte und Studien, die Grundlagenwissen zum Thema Anpassung an den Klimawandel generieren
  • Monitoringbericht zur Deutschen ⁠Anpassungsstrategie⁠ an den Klimawandel - informiert die Öffentlichkeit und Entscheidungsträger in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens über die beobachteten Folgen des Klimawandels und bereits eingeleitete Anpassungsmaßnahmen
  • Das Bundesumweltministerium fördert Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels - zu den Details
 

Klimaschutz

  • Informationen des ⁠BMU⁠ zu Klimaschutzaktivitäten von Kommunen
  • Förderprogramme des BMU - für Maßnahmen zum ⁠Klimaschutz⁠ im kommunalen Umfeld sowohl im strategischen (z.B. Klimaschutzkonzepte und Klimaschutzmanagement) als auch im investiven Bereich (z.B. Beleuchtungssanierung, Radverkehrsförderung, Modellprojekte). Explizit für den Klimanotstand gibt es leider keine Förderung.
  • Beratungsangebot - das Service- und Kompetenzzentrum kommunaler Klimaschutz (SK:KK) steht den Kommunen z.B. bei der Beratung zu Fördermitteln zur Verfügung
  • Publikationen für Kommunen im Klimaschutz des DIfU - das Deutsche Institut für Urbanistik (DIfU) bereitet Informationen zum kommunalen Klimaschutz anschaulich auf.
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