Industrieemissions-Richtlinie

Die Richtlinie 2010/75/EU (Berichtigungen vom 17. Dezember 2010) über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) vom 24.11.2010 bildet EU-weit die Grundlage für die Genehmigung besonders umweltrelevanter Industrieanlagen. Sie ist Nachfolgerin  der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung (sog. IVU-Richtlinie) und sechs weiterer Sektor-Richtlinien (zu Großfeuerungsanlagen, Abfallverbrennung, Lösemitteln und Titandioxid).

Mit der neuen Richtlinie wird das Leitbild der nachhaltigen Produktion weiterentwickelt. Ziel ist es, ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen. Dazu dient der integrative Ansatz: Es müssen neben den Schadstoffemissionen in die verschiedenen Medien auch alle Produktionsprozesse berücksichtigt werden, um den Verbrauch an Ressourcen und Energie und sonstige Umweltbelastungen während des Betriebs und nach der Stilllegung einer Industrieanlage zu mindern.

Die neue Richtlinie über Industrieemissionen stärkt nun die Bedeutung der BVT, indem aus den Merkblättern BVT-Schlussfolgerungen entwickelt und verabschiedet werden.

Die BVT-Schlussfolgerungen beschreiben den europäischen Stand der Technik und werden als eigenständige Rechtsdokumente im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die BVT-Schlussfolgerungen enthalten u.a. Schlussfolgerungen über BVT, mit denen Spannbreiten von Emissionswerten für Luft und Wasser verbunden sind. Diese Spannbreiten der Emissionswerte (BAT AELs) dürfen von den Anlagen in der EU in der Regel nicht überschritten werden. In diesem Sinne sind die neuen BVT-Schlussfolgerungen als verbindlich anzusehen.

Dabei definiert die Richtlinie in Artikel 2 Absatz 10 die besten verfügbaren Techniken als

„... den effizientesten und fortschrittlichsten Entwicklungsstand der Tätigkeiten und entsprechenden Betriebsmethoden, der spezielle Techniken als praktisch geeignet erscheinen lässt, als Grundlage für die Emissionsgrenzwerte zu dienen, um Emissionen in und Auswirkungen auf die gesamte Umwelt allgemein zu vermeiden oder, wenn dies nicht möglich ist, zu vermindern;

„Techniken“ sowohl die angewandte Technologie als auch die Art und Weise, wie die Anlage geplant, gebaut, gewartet, betrieben und stillgelegt wird;

„verfügbar“ die Techniken, die in einem Maßstab entwickelt sind, der unter Berücksichtigung des Kosten/Nutzen-Verhältnisses die Anwendung unter in dem betreffenden industriellen Sektor wirtschaftlich und technisch vertretbaren Verhältnissen ermöglicht, gleich, ob diese Techniken innerhalb des betreffenden Mitgliedstaats verwendet oder hergestellt werden, sofern sie zu vertretbaren Bedingungen für den Betreiber zugänglich sind;

„beste“ die Techniken, die am wirksamsten zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt sind.“