Bundesverkehrswegeplanung umwelt- und klimafreundlich gestalten | Umweltbundesamt

Die Finanzierung und Gestaltung der Verkehrsinfrastruktur auf Bundesebene sind für das Gelingen der Verkehrswende zentral. Reformbedarf bei der Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) wird schon seit Langem konstatiert. Die Liste der Ideen und Vorschläge reicht von Detail- und Verfahrensänderungen bei der BVWP bis hin zu einem umfassenden Bundesmobilitätsgesetz.

Vor diesem Hintergrund hat das Umweltbundesamt im Rahmen eines Forschungsprojekts ein Gesamtkonzept für eine umweltorientierte und verkehrsträgerübergreifende Infrastrukturfinanzierung in Deutschland (GUIDE) entwickeln lassen. GUIDE baut auf folgenden drei Säulen auf:

• Erstens soll eine bundesweite Verkehrsinfrastrukturgesellschaft geschaffen werden, die für eine verkehrsträgerübergreifende Planung der Straßen-, Schienen- und Wasserstraßeninfrastruktur verantwortlich sein soll.
• Zweitens wird auf Basis einer konsequenten Nutzerfinanzierung eine auskömmliche Finanzierung insbesondere für den Substanzerhalt der Verkehrsinfrastruktur im Bundeseigentum sichergestellt.
• Drittens sollen externe Umweltkosten, die durch Emissionen, Schadstoffe oder weitere externe Effekte entstehen, internalisiert und verursachergerecht den Nutzer*innen der Bundesautobahnen, Schienen und Wasserstraßen angelastet werden.

Im Abschlussbericht zu GUIDE sind die Leitprinzipien, weitere Kernelemente, internationale Erfahrungen und die konkreten Umsetzungsschritte für eine Weiterentwicklung und Neuordnung der derzeitigen Bundesverkehrswegeplanung ausführlich beschrieben. Der Bericht steht inklusive der Kurzfassung zum Download bereit.

Die Ergebnisse des Forschungsprojekts wurden im Dezember 2021 in einem Online-Workshop vorgestellt und diskutiert. Die Vorstellung der wesentlichen Elemente von Guide sind als Videomitschnitte verfügbar: